Buchholz (be) – Seit dieser Woche gibt es kein Mitglied mehr im Rat der Stadt Buchholz in der Nordheide ohne Parteizuordnung: Der Bundesverband der Partei „Die Partei“ hat dem Aufnahmeantrag des Buchholzer Ratsherrn Kristian Stemmler, der zuletzt keiner Partei mehr angehörte, stattgegeben. „Ich bin sehr glücklich über diese Entscheidung“, sagte Stemmler in einer ersten Stellungnahme, „endlich kann ich mich wieder in eine politische Organisation einbringen, deren programmatische Inhalte ich von ganzem Herzen teile.“
In einem persönlichen Brief übermittelte der Bundesvorsitzender von „Die Partei“, Martin Sonneborn, die frohe Botschaft und ermahnte das neue Mitglied: „Bitte erweisen Sie sich als mündiger Bürger, verbreiten Sie das Gedankengut der PARTEI in Ihrem Umfeld, verachten Sie die AfD und organisieren Sie sich sich in einem Orts- und/oder Kreisverband. Unterstützen Sie uns in den anstehenden zähen Wahlkämpfen und halten Sie sich bereit für den historischen Moment, in dem es heißt: Wir bauen die Mauer wieder auf!“
Die PARTEI wurde am 2. August 2004 gegründet und hat heute laut Wikipedia rund 12.350 Mitglieder. Die Anfangsbuchstaben stehen für Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative. In der Präambel des Parteiprogramms heißt es: „Wir, die Mitglieder der PARTEI, stellen den Menschen in den Mittelpunkt unserer Politik.“ Die Präambel nennt als Ziel die Verwirklichung einer „wirklich menschlichen, das heißt friedlichen und gerechten Gesellschaft“.
Im Programm wird unter anderem eine „breit angelegte Kampagne für eine weitreichende Verkürzung der allgemeinen Arbeitszeit bei vollem Lohn- und Gehaltsausgleich“, „eine gerechte Verteilung der Güter und gleiche Lebenschancen für alle“ und „eine nachhaltige Reform des Gesundheitswesens“ gefordert. Ein weiterer Punkt ist die Zusammenfassung der fünf Bundesländer Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zu einem „Ost-Bundesland, das den Namen „Sonderbewirtschaftungszone“ (SBZ) tragen soll.
Das Regierungsprogramm 2013 setzte sich aus 13 Punkten zusammen – und zwar folgende: 1. Einführung der Faulenquote, 2. Abschaffung der Sommerzeit, 3. Fracking? Na klar!, 4. Begrenzung von Managergehältern, 5. Gegen die Verblödung der Innenstädte, 6. Wir haben die Absicht, eine Mauer zu bauen, 7. Von Griechenland lernen, 8. G1-Schulsystem, 9. Reform des Steuersystems, 10. Artenschutz für die Grünen, 11. Änderung des Wahlalters, 12. Merkel muss weg!, 13. Das Bier entscheidet.
Mit dem Eintritt von Kristian Stemmler hat DIE PARTEI ein neues Ratsmitglied in ihren Reihen. Laut Wikipedia hat sie auch jeweils einen Sitz in den Räten von Freibug, Karlsruhe, Tübingen, Krefeld und Halle (Saale). Stemmler: „Es freut mich sehr, dass ich diese Partei kommunalpolitisch stärken kann, die sich erfrischend aus dem Einheitsbrei der kaum noch zu unterscheidbaren etablierten Parteien von CDU bis Linke heraushebt.“
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