3400 Unterschriften gesammelt – Bürgerbegehren zum Ostring erfolgreich!

Von Kristian Stemmler

Nach nur gut einem Monat ist das Bürgerbegehren zum Ostring von Erfolg gekrönt. Wie Timo Hanke und Michael Kreidner, zwei der drei Initiatoren des Bürgerbegehrens (die Dritte ist Marion Riebesehl), dem buchholzblog mitteilten, sind bereits rund 3400 Unterschriften von Bürgern gesammelt worden, die sich für die Durchführung eines Bürgerentscheids aussprechen. Für den Erfolg des Bürgerbegehrens ist ein Quorum von 3200 Unterschriften erforderlich.

„Wir sind hoch erfreut von dem überraschend schnellen Erfolg und sehen darin ein gutes Omen für den Bürgerentscheid“, sagte Kreidner. Hanke wies auf die „großartige Resonanz“ am Stand vor dem City Center hin, an dem die Unterschriften gesammelt wurden: „Es gab ein paar Pöbler, aber die Zustimmung lag bei 99 Prozent.“ Die Initiatoren wollen in den nächsten Tagen noch weitere Unterschriften sollen, um auf Nummer sicher zu gehen. Der Bürgerentscheid soll gleichzeitig mit der Landtagswahl stattfinden, die auf den 20. Januar terminiert ist.

Wie berichtet, werden die Buchholzer bei dem Bürgerentscheid über die folgende Frage abstimmen: „Soll der Beschluss des Rates der Stadt Buchholz vom 17. April 2012 (DS 11-16/0025.004), der zum Ziel hat, den Bau des Ostrings durch Aufhebung der Verträge mit dem Landkreis Harburg zu verhindern, zu Ziffer 2.) aufgehoben werden?“ Über den Bau des Ostrings selbst kann es keinen Bürgerentscheid geben, weil über planfestgestellte Vorhaben keine Bürgerentscheide zulässig sind.

Advertisements

1 Comment

  1. Gibt es von den Initiatoren des Bürgerbegehrens eine Aussage, wann sie ihre gesammelten Unterschriften zur Stadt bringen wollen, damit sie auch auf ihre Gültigkeit geprüft werden können?

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s