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Posts Tagged ‘Y-Trasse’

Von Kristian Stemmler

Lag es an der sommerlichen Hitze oder brachen da eher unterschwellige Animositäten plötzlich auf? In der letzten Sitzung des Buchholzer Stadtrates vor den Sommerferien kam es zum Eklat. Nach der Abstimmung über eine Resolution zur so genannten Y-Trasse gab es am Dienstagabend Stunk in der Mehrheitsgruppe. Die Ratsherren der SPD Frank Piwecki und Norbert Stein gifteten gegen den grünen Ratsherrn Gerd Ulrich, Ortsbürgermeister von Sprötze, weil er als einziger gegen die Resolution gestimmt hatte.

Schon die Debatte über die Resolution, wenn man denn da dieses Wort gebrauchen kann, war ziemlich schräg. Statt dem Publikum und jenen Ratsmitgliedern, die in die Formulierung des Textes nicht eingebunden waren, den thematischen Kern zu erläutern, ging es mehr um die vermeintlichen Verdienste bei der „Entdeckung“ des Themas. Es war die Stunde der Platzhirsche, und offenbar warf auch die Kommunalwahl im September 2016 bereits ihre Schatten voraus.

Als erster ging Ex-Bürgermeister Norbert Stein in die Bütt und klopfte sich selbst auf die Schulter. Er habe sich vor einiger Zeit nachts hingesetzt und einen ersten Text für eine Resolution verfasst, weil ihm klar geworden sei, dass Buchholz beim Thema Y-Trasse spät dran ist. Das war vermutlich nicht falsch, aber brachte die Debatte sachlich ebenso wenig weiter wie der Beitrag von Ralf Becker (CDU), die SPD habe tatsächlich bei diesem Thema „lange geschlafen“, die CDU habe es in die Buchholzer Öffentlichkeit getragen.

Leider kam es vor diesem Hintergrund nur noch als Rechthaberei an, als Peter Eckhoff, Fraktionschef der Buchholzer Liste, darauf bestand, dass es vielmehr das Verdienst seiner Fraktion sei, dass aus einer „schwammigen Resolution“ noch was wurde. Sachlich erhellendes hatte kaum ein Redner beizutragen. So wurde nicht ganz klar, was der Verweis von FDP-Fraktionschef Arno Reglitzky auf die Vergangenheit von Buchholz als Eisenbahnerstadt angesichts der aktuellen Probleme bedeuten sollte.

Der einzige, dem es gelang, das Thema ganz gut auf den Punkt zu bringen, war Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse. Er warnte davor, die Wirkung einer Resolution zu überschätzen. Sie sei aber wichtig, weil die Bevölkerung von Buchholz ein Recht darauf habe, zu wissen, wie Politik und Verwaltung zum Thema stehen. Röhse warnte vor den Konsequenzen, die vor allem ein viergleisiger Ausbau der Trasse durch Buchholz oder der Ausbau der Heidebahn für den Güterverkehr hätte. Er werde „alle Hebel in Bewegung setzen“, um diese beiden Varianten zu verhindern.

Vor Röhses Ausführungen war allerdings noch Gerd Ulrich aufgestanden und hatte einen Einwand geltend gemacht. Er fragte, ob der Resolutionstext nicht indirekt die klassische Y-Trasse befürworte, die nicht in Buchholz, aber woanders Natur zerstöre (und für mehr Güterverkehr in Sprötze sorgt). Dieser Einwand wurde nicht ernst genommen und auch nicht ausgeräumt, so dass Ulrich sich, was mutig war, bei der Abstimmung verweigerte und gegen die Resolution stimmte.

Das passte vor allem der SPD nicht. Der Grüne wurde unmittelbar nach der Abstimmung von Norbert Stein und vom hinter ihm sitzenden Sozialdemokraten Frank Piwecki hart angegangen. Der Autor dieser Zeilen, der als parteiloses Mitglied im Rat nicht zur Gruppe gehört, warf sich für Ulrich in die Bresche und erlaubte sich den Hinweis, dass dieser vor allem seinem Gewissen verpflichtet sei, es keinen Fraktionszwang gäbe und so etwas in einer Demokratie passieren könne.

Schon vorher war die Ratssitzung nicht so reibungslos verlaufen, wie sich das vielleicht mancher erhofft hatte. Denn auch bei der Einrichtung eines Jugendrates für Buchholz gab es keinen einstimmigen Beschluss – in diesem Fall weil sich der Autor dieser Zeilen enthielt. Da ich mich in der Debatte zuvor nicht zu Wort gemeldet habe, hier kurz eine nachträgliche Begründung meines Abstimmungsverhaltens:

Ich halte so einen Jugendrat für eine reine Alibiveranstaltung. Für Kommunalpolitik interessieren sich Erwachsene schon kaum, bei den Jugendlichen dürfte das Interesse eher noch geringer sein, so dass sich in einem solchen Jugendrat vermutlich vor allem Mitglieder von Nachwuchsorganisationen der Parteien und der Nachwuchs von Kommunalpolitikern beteiligen werden.

Auch haben mich die Redebeiträge zum Thema nicht überzeugt. Zwar sehe ich es auch so, dass die Jugend in weiten Teilen nicht so politisch uninteressiert ist, wie ihr oft vorgeworfen wird. Aber ich halte die Kommunalpolitik, so wie sie abläuft, nicht für eine Veranstaltung, die sie in ihrem Engagement bestärkt. Auch konnte ich die Ausführungen der grünen Ratsfrau Cornelia Cornels-Selke nicht ganz nachvollziehen.

Dass in nicht allzu ferner Zukunft „alle Straßen leer“ und auch sonst so ziemlich alle Probleme gelöst sein würden, deckt sich, vorsichtig ausgedrückt, nicht mit meinen Wahrnehmungen. Wir stehen in Europa vielleicht an der Schwelle eines neuen Krieges, der Nahe und Mittlere Osten explodiert, im Mittelmeer ertrinken die Flüchtlinge zu Tausenden, das europäische Projekt geht gerade den Bach runter – natürlich soll man Jugendlichen Mut machen, sich zu engagieren, aber nicht indem man sie über diese mehr als dramatische Lage belügt!

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