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Posts Tagged ‘Griechenland’

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PS: Dazu passt ein Zitat von Wiglaf Droste aus der jungen welt. Er schreibt: „Deutsche Besatzer kommen nicht mehr im Panzer, sondern im Rollstuhl.“

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Griechenland Flagge NEUVon Kristian Stemmler

Und noch ein Brennpunkt, und noch ein ZDF Spezial und noch ein Liveticker… Die Hysterie und der Alarmismus in Sachen Griechenland kennen keine Grenze. Das Fernsehen und die anderen Mainstreammedien bleiben dabei in einer ebenso oberflächlichen wie interessengeleiteten Berichterstattung stecken, die die wahren Hintergründe verschleiert. Um so mehr tut es not, einige Dinge klar zu stellen. Das soll hier in einem ausführlichen Beitrag geschehen, der sich an einem aufschlussreichen Aufsatz des Kollegen Klaus Wagener lang hangelt.

Seine tiefgehende Analyse erklärt die aktuelle Entwicklung in Sachen Griechenland und EU. Um das Fazit vorwegzunehmen: Es ist das Finanzkapital, vor allem das deutsche, dass sich auf Kosten der Menschen in den Staaten Südeuropas saniert und die Kriegskasse füllt. Das neoliberale Dogma von der niedrigen Staatsquote bringt die Staaten immer mehr in Abhängigkeit von diesem Finanzkapital und höhlt damit die Demokratie immer mehr aus.

Aber von Anfang an: Griechenland ist eigentlich schon seit dem Jahr 2010 pleite, und zwar genauer seit dem 27. April 2010, als der damalige Premier Giorgos Papandreou die Zahlungsunfähigkeit eingestand. Alles was danach passierte, darauf weist Wagener hin, ist „politisch motivierte Konkursverschleppung“. Wagener betont die überragende geostrategische Bedeutung, die Griechenland für „den Westen“ hatte und hat.

Allein dieser Faktor habe bereits dazu ausgereicht, dass Griechenland 1981 Mitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) wurde und 2001 gar der Euro-Zone beitrat. Und das obwohl die dafür geltenden Konvergenzkriterien eine Aufnahme ausgeschlossen hätten. Wagener schreibt: „Die graduelle Aufhübschung der Zahlen durch die US-Zockerbuden, vor allem durch die Investmentbank Goldmann Sachs, dürfte selbst der EU-Bürokratie kein überschuldetes X für ein solventes U vorgemacht haben. Schwer vorstellbar, dass den relevanten Entscheidern die reale Lage Griechenlands unbekannt geblieben sein soll.“

Der Euro-Beitritt ermöglichte der griechischen Wirtschaft einen enormen Boom. In den sechs Jahren von 2003 bis zum Eintritt in die Krise 2008 wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nominal um 35,5 Prozent (!). Die nominalen Arbeitnehmerentgelte stiegen im selben Zeitraum sogar um 42 Prozent. Wagener: „In dieser gefühlten Wohlstandsexplosion dürfte die entscheidende Ursache für die bis heute anhaltende Euro-Euphorie der griechischen Bevölkerung liegen.“ Mittlerweile ist der Zustand von 2003 längst wieder erreicht, zu Preisen von 2015.

Der Kollege weist darauf hin, dass die Krisengewinnler (wie meistens) in der Mehrheit bei den monopolisierten Teilen des Kapitals, insbesondere im Schifffahrtssektor, anzusiedeln seien: „Die Oligarchie dürfte ihre Beute mittlerweile weitgehend in die allseits bekannten Finanzmetropolen verbracht haben.“ Im September 2009 hätten die privaten Bankeinlagen noch bei 237 Milliarden Euro gelegen, seitdem seien sie um 117 Milliarden Euro geschrumpft, ein Einbruch von 49,4 Prozent.

Was an Wageners Aufsatz besonders spannend ist, ist die historische Einordnung und der Verweis auf die dahinter liegenden Macht- und Interessenstrukturen. Er zitiert einen „gewissermaßen programmatischen“ Beitrag des damaligen Deutsche-Bank-Chefs Rolf E. Breuer vom 27. April 2000 in „Die Zeit“ unter der Überschrift „Die fünfte Gewalt“. Breuer habe damals kurz vor der Einführung des Euros die „fundamentale Infragestellung der staatlichen Souveränität durch die international agierende Finanzindustrie“ aufgegriffen.

Der Bankchef habe diesen Souveränitätsverlust nicht bestritten, habe darin aber nicht etwa ein Problem gesehen, im Gegenteil. Aufgrund einer, so Breuer, „weitgehenden Interessenkongruenz zwischen Politik und Finanzmärkten“ nähme die „fünfte Gewalt“, also die Finanzmärkte, mit Hilfe ihrer „effizienten Sensoren“ Fehlentwicklungen frühzeitig wahr und setze die Politik unter einen ständigen Erklärungs- und Entscheidungsdruck.

Im Abschnitt „Die Staaten müssen sich nach den Anlegerwünschen richten“ des Beitrags in „Die Zeit“ kommt Breuer dann zu dem wesentlichen Punkt. Er schreibt: „Je höher die Staatsverschuldung, desto mehr sind die Staaten dem Urteil der Finanzmärkte (…); die Staaten stehen als Schuldner im Wettbewerb mit anderen Staaten.“ Wenn man diesen Zusammenhang und die daraus resultierende Strategie der Finanzindustrie verstanden hat, wird einem Manches klar, auch was das Thema Griechenland angeht.

Kollege Wagener erklärt das sehr verständlich und plausibel. Mit dem neoliberalen Ausbruch aus der Weltwirtschaftskrise 1975/76 habe in den führenden kapitalistischen Staaten der Marsch in die Staatsverschuldung begonnen. Das strukturelle Haushaltsdefizit, die wachsende Staatsverschuldung sei Voraussetzung und Ergebnis des „neoliberalen Krieges gegen einen angeblich zu hohe Staatsquote“ gewesen. Der neoliberal schlanke Schuldenstaat müsse seine Aufgaben und Schulden zu einem steigenden Anteil durch Kredite der von Breuer umrissenen „freien Finanzmärkte“ finanzieren. Statt von ihnen Steuern zu kassieren, bleibe ihnen nichts anderes übrig, als ihnen Zinsen zu zahlen.

Bei der Gründung der Euro-Zone war diese Grundstruktur der neoliberalen Staatsfinanzierung längst etabliert. Ein finanzpolitisches Motiv von Ländern wie Griechenland habe in der angenommenen Aufhebung des zitierten Satzes gelegen: „Staaten stehen als Schuldner im Wettbewerb mit anderen Staaten.“ Die Mitgliedschaft in einem starken Währungsverbund mit dem starken Deutschland an der Spitze habe Anlass zur Hoffnung auf beste Refinanzierungskonditionen gegeben. Die Renditen für Staatsanleihen in Südeuropa hätten im Schnitt etwa fünf Prozent über den deutschen gelegen.

Dieses Versprechen habe tatsächlich funktioniert. Die gemeinsame Währung, der freie Warenverkehr und die Niederlassungsfreiheit für Unternehmen hätten für ein luxuriöses Angebot und die „freien Kapitalmärkte“ für den erforderlichen, jetzt sensationell günstigen Kredit gesorgt. Wagener: „Die große Nachkriegssause, mit der es der freie Westen nach seiner Rückeroberung des Ostens noch einmal so richtig krachen ließ, konnte auch in Griechenland beginnen.“

Nach der Jahrtausendwende habe die Weltwirtschaft dann vor dem Ende des Konjunkturzyklus gestanden, „und – typisch für diese Situation – es kommt vor der unvermeidlichen Krise zu einem „irrationalen Boom“. Der Boom nährte den Boom und die Kredite nährten die Kredite. Alles schien noch einmal möglich. Schließlich wurden die Derivate immer abenteuerlicher. Es endete, wie immer, mit dem Platzen der Kreditblase.

Diesmal aber, und das hatte nicht einmal Breuer vorher zu schreiben gewagt, gelang es „Big Money“, auf breiter Front seine Miesen in die Staatskassen zu verschieben. Die ausfallenden Steuereinnahmen, die rapide steigenden Sozial- und Konjunkturausgaben plus die immensen Kosten der Bankenrettung katapultierten die Defizite und Schuldenstände der Staaten in ungekannte Höhen.

Durch die große Ernüchterung, so schreibt Wagener, sei der Blick wieder „weg vom Kasino“ auf die Realwirtschaft gerichtet. Die Phantasien von einer Wertschöpfung aus der Omnipotenz des Geldes und seiner Jongleure seien bis zum nächsten „Überschwang“ erst einmal wieder eingemottet worden. Die Verschuldung Griechenlands sei, abgesehen von den „finanzpolitischen Absurditäten“, realwirtschaftlich betrachtet, vor allem „Ausdruck einer krassen ökonomischen Unterlegenheit“.

Der Kollege wörtlich: „Die währungspolitische Vereinigung in ihrer Leistungsfähigkeit dramatisch unterschiedlicher Ökonomien unter explizitem Ausschluss relevanter, rückausgleichender Transferleistungen bedeutet in etwa so viel wie die Institutionalisierung des ökonomischen Faustrechts bei Nationalisierung der sozialen Folgekosten.“ Nun stecke Griechenland ebenso wie die Länder der „Dritten Welt“ vor rund 30 Jahren in der „Monetarismusfalle“

Spätestens mit dem Platzen der Blase und der abrupten Illiquidität einerseits und der ständig wirksamen Aufrüstung der deutschen Exportmaschine, habe der Süden Eurolandes wirtschaftlich immer stärker verloren. Wagener: „Die Performance des europäischen Industrieoutputs spricht Bände. Ausgehend vom Jahr 2000 schoss der Volumenindex in Deutschland um über 20 Prozent nach oben, während er gleichzeitig in Frankreich, Portugal, Spanien und Italien zwischen 16 und 24 Prozent absackte. In Griechenland ging es um rund 30 Prozent nach unten.“

Da aber liege die materielle Basis der „dramatischen Handelsungleichgewichte“ in Europa. Während Deutschland zwischen 1991 und 2001 noch deutliche Leistungsbilanzdefizite von insgesamt rund 235 Milliarden Euro angesammelt habe, sie die Bilanzkurve mit der Euro-Einführung steil noch oben geschossen. Außer Deutschland hätten in diesen 22 Jahren nur die Niederlande und Schweden ein deutliches Leistungsbilanzplus erreicht. Finnland und Österreich hätten sich gerade so in den positiven Bereich gerettet, das kleine Griechenland habe in Defizit von mehr 270 Milliarden Euro akkumuliert.

Was Klaus Wagener für die aktuelle Situation aus all dem folgert, lässt sich in seinem Beitrag nachlesen. Hier der Link: http://www.jungewelt.de/2015/06-23/002.php?sstr=syriza

Eines wird hier jedenfalls mehr als deutlich. Die Kampagnen, die in den Mainstreammedien und in der Politik gegen Griechenland gefahren werden, das Klischee von den „faulen Griechen“, die auf unsere Kosten leben, ist an Verlogenheit nicht zu überbieten. Deutschland ist es, dass auf Kosten der Menschen in den Staaten des europäischen Südens seine Leistungsbilanz aufbessert, die deutsche Hochfinanz ist es, die auf Kosten dieser Menschen ihre Kriegskasse füllt.

Mit Demokratie hat das alles nicht mehr viel zu tun, und man kann nur hoffen, dass immer mehr Menschen aufwachen und sich gegen die umfassende Diktatur der Konzerne stellen.

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Von Kristian Stemmler

Auch wenn es Buchholz ja nicht direkt betrifft, soll hier eine Lanze für Griechenland gebrochen werden. Denn der buchholz express nimmt Anteil am überregionalen Geschehen und erlaubt es sich von Zeit zu Zeit, einen Kommentar dazu abzugeben. Wie zu erwarten war, fallen die deutschen Leitmedien mit großem Geheul über die frisch gewählte Linksregierung in Athen her und beweisen damit aufs Neue, wie gleichgerichtet die deutschen Medien in ihrer großen Mehrheit schon sind.

Albrecht Müller hat auf den Nachdenkseiten dazu einen ausführlichen Beitrag geschrieben, der im Grunde schon alles sagt. Daher hier nur der Link: http://www.nachdenkseiten.de/?p=24809#more-24809

Und Kollege Rainer Rupp stellt in der jungen welt zutreffend fest: „Tsipras hat den Großeuropäern in Berlin und den Eurokraten in Brüssel deutliche Zeichen geschickt. Er scheint nicht bereit kleinbeizugeben. Für das neoliberale EU-Projekt ist das eine ernste Gefahr. Denn ihm waren bisher alle Regierungen und die Eliten aller Mitgliedsländer verpflichtet. Den Spitzen der Gesellschaft garantierte es die eigenen Vermögen und Karrieren. Vor mehr als einem Jahrzehnt aber wurde klar, dass trotz wachsender Wirtschaftsleistung immer weniger Wohlstand von oben zu den Unteren durchsickert.“

Und weiter: „Fest steht, dass Tsipras und Varoufakis eine große Gefahr für die neoliberalen Großeuropäer sind. Denn das griechische Beispiel könnte Schule machen und andere, gleichgesinnte Kräfte – insbesondere in Spanien und Italien – an die Macht bringen.“

Schon zum Abschluss des vergangenen Jahres habe ich ja der Hoffnung Ausdruck verliehen, dass die Griechen die Troika abwählen und damit auch Merkels verdammte Austeritätspolitik. Darum kann man nur hoffen, dass Tsipras und seine Leute so weitermachen und sich von der EU nicht in Bockshorn jagen lassen. Weiter so, Griechenland!

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Von Kristian Stemmler

Da bin ich offensichtlich in ein Wespennest getreten. Meine kleine, leicht ironische Pressemitteilung, in der ich dazu aufforderte, den Griechen beim EM-Spiel gegen die Deutschen die Daumen zu drücken, schaffte es nicht nur in mehre Zeitungen, von der „Hamburger Morgenpost“ über den „Berliner Kurier“ und den Kölner „Express“ bis hin zur „Stuttgarter Zeitung“ – die „Nürnberger Zeitung“ erachtete den Vorstoß gar eines Kommentars für würdig. Natürlich wird darin die Pressemitteilung in der Luft zerrissen, als Schreiberling eines bürgerlichen Blattes weiß man schließlich, was der Chefredakteur von einem erwartet.

Typisch für einen derartigen Kommentar ist der herablassende und sarkastische Tonfall. Die inhaltliche Kritik hinter dem Vorstoß wird als lächerlich abqualifiziert, die bürgerliche Freiheit, die es jedem gestatte, vor dem Fernseher Sirtaki zu tanzen, wird herausgestrichen. Am aufschlussreichsten an dem Kommentar ist, dass die Kritik am schwarz-rot-goldenen Farbenrausch übel vermerkt wird. Da werden „wir“ ungemütlich, schreibt der Kollege treffend (Unverschämtheit übrigens, mich anhand eines alten Fotos als stämmig zu bezeichnen! Hab schon abgenommen).

Hier nun aber der Originaltext aus der „Nürnberger Zeitung“. Viel Spaß!

 

„Als Deutscher den Griechen die Daumen drücken, gerade dann, wenn sie gegen Deutschland spielen? Für den Linkspolitiker Kristian Stemmler ist die EM die letzte Möglichkeit, den von Merkel geknechteten Hellenen ihre Würde zurückzugeben und mit der Hochfinanz abzurechnen.

Es könne doch kein Zufall sein, dass die deutsche Nationalmannschaft ausgerechnet von Daimler Benz gesponsert wird, argwöhnt der stämmige Buchholzer Stadtrat. Bolzen für die Bonzen? Für den Buchholzer Stadtrat ist Löws Truppe jedenfalls nichts anderes als die Speerspitze des Großkapitals.

Nun bleibt es dem roten Philhellenen natürlich unbenommen, sein Auto in den griechischen Farben zu lackieren und vor dem Fernseher Sirtaki zu tanzen. Niemand wird sich daran stören in einem Land, in dem junge Türken riesige deutsche Fahnen über ihre roten Flitzer spannen und die Müllers, die so gerne nach Caorle fahren, ihren Fiat unter rot-weiß-grünen Fähnchen verschwinden lassen. Wenn Stemmler allerdings die wunderbare, gelebte Toleranz dieser Tage als chauvinistischen Rausch in Schwarz-Rot-Gold diffamiert, werden wir ungemütlich. Mit der Aufforderung, die deutschen Fahnen, deren Farben stets für Demokratie und Freiheit standen, ausgerechnet bei der linksradikalen Antifa abzugeben, richtet er sich selbst.

Die Griechen hierzulande wären übrigens die letzten, die sich anbiedernde Solidarität von uns wünschen. Deutsche, die bei der EM zu ihnen helfen, würden ihnen ja den ganzen Spaß verderben. Andererseits sollten wir uns nicht davon abhalten lassen, nach dem Spiel – ganz unabhängig von seinem Ausgang – noch auf einen Ouzo bei Dimitrios vorbeischauen. Das Deutschland-Shirt dürfen wir dabei ruhig anbehalten.“

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Von Kristian Stemmler

In den Metropolen des europäischen Kapitals ist ein allgemeines Aufatmen zu vernehmen. Die massive Einmischung in die inneren Angelegenheiten Griechenlands hat Wirkung gezeigt: Offenbar haben viel Wähler aus Angst vor Konsequenzen sich dann doch noch für die Konservativen entschieden, so dass das Linksbündnis Syriza auf den zweiten Platz verwiesen wurde. Kein Wunder, dass der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle die Griechen für den Wahlausgang lobte: „Die Griechen haben ihren Politikern eine große Chance eröffnet. Die Pro-Europa-Parteien sollten jetzt ihrer Verantwortung gerecht werden und die Reformpolitik entschieden fortsetzen. Die Griechen sind bei der EURO weiter, jetzt können sie auch beim Euro weiterkommen.“

Der Hinweis auf die Europameisterschaft ist natürlich nicht ganz ohne unfreiwillige Ironie, denn Griechenland ist der nächste Gegner der deutschen Mannschaft bei diesem Turnier. Vor dem Hintergrund, dass Deutschland schon Europameister im „Griechenland-Bashing“ und im Diktieren unzumutbarer Sparbedingungen ist, fordere ich die Griechen hiermit auf: Gebt der deutschen Mannschaft die Antwort für das heutige Wahlergebnis auf dem Platz! Zeigt es dieser daimler-benz-gesponserten Truppe mal so richtig!

 

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