Mit ‘Friedensgruppe Nordheide’ getaggte Beiträge

Buchholz/Hamburg (be) – Ostern ist traditionell ein wichtiger Anlass für die Friedensbewegung, auf ihre Ziele aufmerksam zu machen: bei den Ostermärschen am Ostermontag. In einer Zeit, in der die Gefahr eines neuen großen Krieges so groß ist wie nie in den vergangenen Jahrzehnten und zahlreichen Kriege zur Durchsetzung von geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen geführt werden, sollten eigentlich Hunderttausende auf die Straßen gehen – leider kommt zu den Ostermärschen aber nur noch eine relativ kleine Zahl Engagierter. Dennoch lohnt sich jedes Engagement für den Frieden.

Der Ostermarsch in Hamburg, zu dem auch die Friedensgruppe Nordheide aufruft, beginnt am Ostermontag bei der Erlöserkirche (Nähe S/U-Bahn Berliner Tor) um 12 Uhr mit einer Auftaktkundgebung. Zuvor findet in der Kirche um 11.30 Uhr eine Friedensandacht statt. Die Marschroute ist dieselbe wie im vergangenen Jahr, die Abschlusskundgebung beginnt gegen 14 Uhr auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz in St. Georg. Es schließt sich ein Friedensfest an.

Der Aufruft zu dem Ostermarsch, den zahlreiche Parteien und Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen unterzeichnet haben, steht unter der Überschrift „Keine Bundeswehreinsätze im Ausland – Syrieneinsatz beenden! Rüstungsexporte stoppen! Flüchtlinge aufnehmen – Fluchtursachen bekämpfen!“. Hier der Wortlaut:

Die Welt ist aus den Fugen – das ist nicht zu übersehen: Nicht nur in Syrien und Afghanistan, auch im Jemen, innerhalb der Türkei und in vielen anderen Ländern herrscht Krieg – vielfach unter Beteiligung oder geschürt von NATO-Staaten und ihren Verbündeten, die ihre Öl-, Gas- und Uranversorgung oder andere wirtschaftliche und politische Interessen absichern wollen.

In Syrien ist jetzt auch die Bundeswehr im Einsatz, während die Finanzströme des „Islamischen Staats“ weiter ungehindert fließen. Aus dem Debakel der Einsätze in Afghanistan und Libyen wurde nichts gelernt. Insbesondere die USA setzen in vielen Ländern Drohnen ein, um mutmaßliche Terroristen zu töten, und treffen dabei viele Unbeteiligte, Frauen und Kinder.

Die globalen Militärausgaben liegen bei rund 1.700 Milliarden US-Dollar jährlich. Mit 610 Milliarden Dollar geben die USA im weltweiten Vergleich mit Abstand das meiste Geld für Rüstung aus. Es werden neue Atomwaffen produziert. Die UNO verliert international an Bedeutung, während das Völkerrecht immer mehr zum Recht des Stärkeren verkommt.

USA und EU verfolgen wirtschaftliche und politische Interessen durch „Freihandelsabkommen“ und Wirtschaftssanktionen, z. B. gegen Russland. Während weltweit die Armut zunimmt, werden einige Superreiche immer reicher. Jedes Jahr verhungern Millionen Menschen. Soziales Elend nimmt weltweit zu, die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Die Arbeitslosigkeit steigt. Das Geld zur Rettung des Finanzsystems wird den Bevölkerungen durch Lohndumping und Sozialabbau abgepresst.

Rassismus, Nationalismus und Fundamentalismus nehmen zu. Klimawandel und Umweltverschmutzung mit dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Folgen, zunehmende Überwachung der Bevölkerung und Abbau demokratischer Rechte kennzeichnen unser Leben. All dies führt weltweit zu 60 Millionen Flüchtlingen, von denen bislang rund eine Million nach Deutschland gekommen sind – trotz restriktiver Flüchtlingspolitik.

Für diesen Zustand der Welt ist in großem Maße die Politik der westlichen Industrieländer – und auch Deutschlands – verantwortlich:

► Es werden Waffen in Krisengebiete und kriegsführende Länder exportiert – gerade auch aus Deutschland; der Hamburger Hafen ist eine Drehscheibe des internationalen Waffenhandels.

► Die Bundeswehr ist inzwischen weltweit an Kriegen beteiligt. Die Bundesregierung nennt dies schönfärberisch „Verantwortung übernehmen“. Für Militäreinsätze ist man bereit, viel Geld auszugeben, während in den Flüchtlingslagern im Nahen Osten die Menschen hungern, da das Flüchtlingshilfswerk der UNO kein Geld für die notwendigste Hilfe bekommt.

► Viele Medien betreiben Kriegspropaganda, Staaten wie Russland oder der Iran werden dämonisiert und es wird Furcht vor dem islamistischen Terrorismus geschürt.

► Die Energiewende stockt, der Kampf um Energieressourcen wird weiter mit allen, auch militärischen Mitteln ausgetragen.

► Der Export von Müll, die industrielle Landwirtschaft und die Überfi schung der Meere tragen weltweit zu Hunger, Armut und Verelendung sowie zur Zerstörung unserer Umwelt bei.

► Wirtschaftlich schwächeren Ländern werden Freihandelsabkommen aufgezwungen, die dort zur Verarmung großer Bevölkerungsteile beitragen.

Dagegen setzen wir mit dem Ostermarsch ein Zeichen: Zu dieser Politik gibt es Alternativen. Die wollen wir aufzeigen. Wir wollen Abrüstung. Das Geld, das für Rüstung und Krieg ausgegeben wird, brauchen wir für die Lösung globaler Probleme, für Bildung und medizinische Versorgung, für soziale Sicherheit. Engagieren wir uns alle gemeinsam:

► Für die Beendigung aller Kriegseinsätze und ein Stopp der Aufrüstung – Nein zu Killerdrohnen für die Bundeswehr

► Für die Austrocknung der Finanzen von Terrororganisationen – Nein zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien

► Für die Ächtung und Verschrottung aller Atomwaffen – Nein zur grundlegenden Erneuerung der in Büchel stationierten US-Atomwaffen

► Für die Aufl ösung des Kriegsbündnisses NATO und die Stärkung der UNO – Nein zur Militarisierung der EU

► Für die Aufl ösung der Geheimdienste – Nein zu geheimdienstlichen Interventionen, Cyberwar und totaler Überwachung

► Für den Atomausstieg und eine dezentrale Energiewende – Nein zu neuen Kohlekraftwerken und Fracking

► Für bezahlbaren Wohnraum und kostenlose Bildung – Nein zu Privatisierung und Sozialabbau

► Für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung – Nein zu den „Freihandelsabkommen“ TTIP, CETA und TISA

► Für die Beendigung der Rüstungsproduktion – Nein zu Waffenexporten über den Hamburger Hafen

► Für eine menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen und gleiche Rechte für alle hier lebenden Menschen – Nein zu Rassismus und Nationalismus

Von Kristian Stemmler

Atomausstieg – das klang wirklich gut! Als die Bundesregierung nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima einen Ausstieg aus dieser Technologie bis zum Jahr 2020 beschloss, jubelten viele Atomkraftgegner. Natürlich war der Ausstiegsbeschluss ein wichtiger Schritt, aber er änderte nichts daran, dass dieses Land im internationalen Atomgeschäft nach wie vor mitmischt. So läuft die Urananreicherungsanlage in Gronau, die angereichertes Uran für Brennelemente für etwa jedes zehnte Atomkraftwerk weltweit fertigen kann, unbefristet weiter.

Für den Betrieb dieser Anlage ist der Einsatz von Natururan in Form von Uranhexafluorid (UF6) erforderlich, das per Bahn und Lkw nach Gronau transportiert wird. Diese und andere radioaktive Stoffe werden jede Woche tonnenweise durch Deutschland gekarrt, nach Gronau und zu anderen Anlagen. Weil der Hamburger Hafen einer der wichtigsten europäischen Umschlagplätze für diese Stoffe ist, sind von diesen Transporten auch Buchholz und der übrige Landkreis Harburg betroffen.

Seit Jahren rollen Atomzüge durch die Stadt. Die Anfragen von Atomkraftgegnern wie der Friedensgruppe Nordheide werden gar nicht oder hinhaltend beantwortet. Die Öffentlichkeit wird weder über die Transporte selbst noch über die Gefahren und Pläne für mögliche Unfälle informiert. Geheimsache Atomtransporte!

Mit einem Antrag will das parteilose Mitglied im Rat der Stadt Buchholz in der Nordheide, Kristian Stemmler, Bewegung in das Thema bringen. Er hat beantragt, dem Beispiel anderer Kommunen wie Emden und Wilhelmshaven zu folgen und alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die Atomtransporte über Buchholzer Stadtgebiet zu verhindern.

Hier der Antrag im Wortlaut:

Der Rat möge beschließen:

Der Rat fordert die Verwaltung auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um Transporte atomarer Stoffe wie Uranhexafluorid (UF6) über das Buchholzer Stadtgebiet zu verhindern. Der Rat fordert die niedersächsische Landesregierung auf, keine Genehmigungen für den Transport von radioaktiven Materialien durch Buchholz und den Landkreis Harburg zu erteilen.

Begründung: Der Hamburger Hafen ist einer der wichtigsten europäischen Umschlagplätze für radioaktive Stoffe, von Uranerzkonzentrat über das hochgiftige Uranhexafluorid bis hin zu fertigen Brennelementen aus angereichertem Uran. Von der Hansestadt aus werden diese Stoffe per Lkw, Schiff und Zug weitertransportiert, auch über das Buchholzer Stadtgebiet. Beliefert werden Uranverarbeitungsanlagen in Deutschland, die Atomkraftwerke in der ganzen Welt mit Brennstoff versorgen.

Sämtliche Transporte werden der Öffentlichkeit gegenüber geheim gehalten, obwohl sie nach Ansicht von Fachleuten ein erhebliches Gefahrenpotenzial darstellen. Der Brand der „Atlantic Carrier“ im Hamburger Hafen am 1. Mai 2013 hat dieses Potenzial drastisch vor Augen geführt. Nur mit großer Mühe konnten die Uranfässer an Bord vor dem Brand gesichert werden.

Andere Kommunen wie Emden, Wilhelmshaven oder Bremen haben sich bereits gegen Atomtransporte ausgesprochen. Angesichts des großen Gefahrenpotenzials der Transporte sollte Buchholz diesem Beispiel folgen. Damit würde die Stadt auch deutlich machen, dass ein Atomausstieg in Deutschland nicht nur die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke bedeutet, sondern dass auch die Atomtransporte einzustellen sind.

Von Kristian Stemmler

Seitdem mit großem Brimborium der so genannte Atomausstieg angekündigt worden ist, scheint die Atompolitik in Deutschland kein großes Thema mehr zu sein. Dabei wird tagtäglich radioaktives Material durch die Gegend gekarrt, auch durch den Landkreis Harburg, um Atomkraftwerke oder andere Anlagen mit Nachschub zu versorgen. So wird im Hamburger Hafen regelmäßig Uranerzkonzentrat, auch als „Yellow Cake“ bekannt, auf Züge verladen, um zu einer Konversionsanlage im französischen Narbonne gefahren zu werden.

Aktivisten der Friedensgruppe Nordheide nutzten die letzte Sitzung des Buchholzer Stadtrates vor den Sommerferien, um Fragen zum Thema zu stellen. Hans-Christian Keunecke wollte von Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse wissen, was er über Atomtransporte, die Buchholz berühren, wisse und warum er bis heute nicht auf ein Schreiben Keuneckes geantwortet habe, das er bereits vor Wochen an die Stadt gerichtet hat. Röhse sagte lediglich, die Antwort werde mit dem Kreis abgestimmt, Keuneckes Anfrage werde dann beantwortet. Inhaltlich sagte er nichts.

Das liegt genau auf der bisherigen Linie auch des Landkreises, dieses brisante Thema unter den Teppich zu kehren. Bereits 2009 hatte der einzige Delegierte der Partei Die Linke im Kreistag, Dieter Rednak, auf eine Anfrage zu dem Thema von der Kreisverwaltung eine mehr als lapidare Antwort bekommen. Der Landkreis habe keine Erkenntnisse über Atomtransporte, sei an keinen Genehmigungsverfahren beteiligt, sei nicht zuständig, und mögliche Unfälle auf Kreisgebiet würden nach den „allgemeinen Regeln des Gefahrenabwehr- oder Katastrophenschutzrechts“ abgearbeitet.

Während man sich in der Kommunalpolitik über die genaue Breite von Fußwegen streitet, scheint das Thema Atomtransporte weiterhin kaum zu interessieren. „Schutz der Bevölkerung nicht relevant?“, fragt die Friedensgruppe Nordheide in einem Flyer. Und weiter: „Durch dicht besiedelte Wohngebiete, freie Flächen und Gemeinden passieren mehrmals wöchentlich in unregelmäßigen Abständen diese Atomzüge Buchholz. Für die Bevölkerung und Umwelt besteht ein erhöhtes Gefahrenpotenzial, doch die Atomtransporte werden vor der Öffentlichkeit geheim gehalten.“

Wie in diesem Blog bereits 2012 beschrieben, laufen die Atomtransporte generell im Verborgenen, da die Behörden sie „aus Sicherheitsgründen“ als Verschlusssache betrachten und Routen, beteiligte Reedereien und Speditionen geheim halten. Die Friedensgruppe Nordheide erklärt jetzt: „Wir sind der Auffassung, dass zum Schutz der Bevölkerung Aufklärung und Information über die Atomtransporte zwingend erforderlich sind und fordern: Schluss mit der Geheimhaltung!“

Buchholz (be) – Die Tsunami-Katastrophe in Japan mit dem dreifachen atomaren Supergau in Fukushima ist vier Jahre her – und aus den Schlagzeilen verschwunden. Aber die radioaktive Verseuchung und die Leiden der betroffenen Menschen gehen weiter: Große Teile der Präfektur Fukushima sind weiterhin verstrahlt, über 100.000 Menschen können nicht in ihre Heimat zurückkehren, und die explodierten Atomreaktoren geben weiter Strahlung ab und verseuchen das Grundwasser und den Ozean.

Vergessen scheinen die Atomkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima bei den regierenden Volksvertretern auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene. Statt den Ausstieg aus der Atomenergie zu beschleunigen, wachsen die Probleme: Atommüllfässer im stillgelegten Atomkraftwerk Brunsbüttel rosten vor sich hin, in der Asse säuft der Salzstock mit dem eingelagerten Atommüll ab, laufende Atomkraftwerke produzieren weiteren Atommüll und für die Uranfabriken Gronau und Lingen gibt es keine Laufzeitbeschränkungen. Gleichzeitig wird die Energiewende ausgebremst.

„Wir müssen raus aus der Atomenergie, bevor es zu spät ist, bevor es auch in Deutschland zu einer Katastrophe kommt. Es gibt keine Alternative zur konsequenten Energiewende“, sagen Minnegard Holtermann (Greenpeace Buchholz) und Lisa Bischoff (BUND). Zum Gedenken an den vierten Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Fukushima werden deshalb bundesweit Demonstrationen und Mahnwachen organisiert. Auch in unserer Region finden Veranstaltungen statt:

Die Buchholzer Gruppen BUND, Friedensgruppe Nordheide und Greenpeace rufen zur Mahnwache am heutigen Montag um 18 Uhr in Buchholz am Emporeteich auf (bitte Kerzen und Gläser mitbringen). Am kommenden Sonnabend findet in Buxtehude um 11 Uhr eine Mahnwache am Has- und Igel-Brunnen statt.

IMG_3281Buchholz (us/kst) – Mit einer Lichterprozession von der Pauluskirche zur Flüchtlingsunterkunft am Fischbüttenweg haben am Montagabend hunderte Buchholzer gleichzeitig für Presse- und Meinungsfreiheit und gegen Islamhass und Fremdenfeindlichkeit demonstriert. Unter den Demonstranten waren auch der neue Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse (CDU) und seine Familie sowie sein Stellvertreter Frank Piwecki (SPD), ebenfalls mit Familie.

Nach dem Anschlag von Paris hatten die Ortsgruppen von Greenpeace und Amnesty International sowie die Friedensgruppe Nordheide spontan zu der Veranstaltung eingeladen, um ein Zeichen zu setzen. Herbert Maliers von Greenpeace verurteilte den Terror in Paris und anderswo, grenzte sich aber klar von den Leuten ab, die jetzt versuchen Kapital aus der Terrorangst zu schlagen.

Nach einer Schweigeminute zog die Menschenmenge die Kirchenstraße entlang über die Canteleubrücke und den Langen Sal entlang bis zur Unterkunft am Fischbüttenweg. Unter den Teilnehmern waren auch noch Dibbersens Ortsbürgermeisterin Gudrun Eschment-Reichert (SPD), der grüne Fraktionschef im Rat, Joachim Zinnecker, der grüne Ratsherr Frerk Meyer, Peter Eckhoff und Andreas Ziesemer von der Buchholzer Liste und Ute Schui-Eberhardt vom Bündnis für Flüchtlinge.

Uwe Schulze, Kandidat bei der Bürgermeistd  2014, und Bärbel tauschten sich noch bei Kaffee und Tee mit Bewohnern der Unterkunft aus. „Wir haben dort interessante Gespräche über die Ängste und Sorgen der Flüchtlinge geführt. Wir waren sehr willkommen“, sagte Schulze, „diese Menschen brauchen nach wie vor unsere Unterstützung.“

Buchholz (be) Aus Anlass des dritten Jahrestags der Reaktorkatastrophe von Fukushima werden an diesem Wochenende bundesweit Mahnwachen und Demonstrationen organisiert, auch im Landkreis Harburg. BUND, die Greenpeace-Gruppe Buchholz und die Friedensgruppe Nordheide rufen zur Teilnahme an einer Mahnwache am Emporeteich in Buchholz auf, am morgigen Montag, 18 Uhr.

Plakat Fukushima Vortrag 131015-001Über Fukushima wird in der Regel nur noch berichtet, wenn es wieder zu einem Zwischenfall gekommen ist. Ansonsten spielt das Thema zwei Jahre nach der größten Atomkatastrophe der Geschichte kaum noch eine Rolle in den Medien. Ein Grund mehr für den Autor und Fotojournalisten Alexander Neureuter sich in der japanischen Präfektur auf Spurensuche zu begeben. Drei Wochen war er im Mai in Japan. Was er dort gesehen und gehört hat, davon berichtet Neureuter am kommenden Donnerstag in Buchholz, im Kunsttempel, Suerhoperstr. 9 (Beginn 19 Uhr).

Veranstalter sind wie beim ersten Besuch Neureuters im April des Jahres, das Klimaforum Nordheide, Greenpeace Buchholz, der BUND Buchholz und die Friedensgruppe Nordheide. Bei seinem ersten ebenso fesselnden wie beängstigenden Vortrag hatte der Journalist in der Stadbücherei über seinen Aufenthalt in der Sperrzone von Tschernobyl berichtet. Die eindringlichen Fotos und sein detailreichen Erläuterungen ergaben ein genaues Bild von der Lage dort, viele Jahre nach der Atomkatastrophe von 1986.

Im Mai reiste Neureuter rund 4000 Kilometer durch Japan, um die beiden Atomkatastrophen des Landes – die Atombombenabwürfe und die Kernschmelzen in Fukushima – zu begreifen. Er interviewte 87 Menschen, deren Leben sich nach der Atomkatastrophe vor zwei Jahren gravierend verändert hatte und begleitete sie teilweise in ihrem Alltag. Mehr als 17.000 Fotos brachte der Journalist aus Japan mit, von denen er am Donnerstag eine Auswahl zeigen wird.

Bei seiner Recherche kam Neureuter vor allem zu einer Erkenntnis: „In Fukushima läuft seit März 2011 der größte jemals gestartete Freiluftversuch zur Auswirkung radioaktiver Strahlung auf Menschen. 1,6 Millionen Menschen, darunter 300.000 Kinder, leben in der Präfektur von Fukushima in teilweise so stark kontaminierten Gebieten, dass sie Tschernobyl für unbewohnbar erklärt und evakuiert worden wären. Und all das geschieht mit Wissen und Unterstützung der Regierung, der WHO, der IAEA und anderer treibender Kräfte der Atombande.“ (kst)