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Posts Tagged ‘Flüchtlingskrise’

Von Kristian Stemmler

Das Unerträglichste an dem System, in dem wir alle leben müssen, ist vermutlich das ebenso ignorante wie endlose Geschwafel und Gelaber, mit dem in Medien und im Alltag jeder Ansatz von Klarheit erstickt wird. In Talkshows wie „Brei mit Illner“ (oder wie die heißt) wird ein Diskurs simuliert, aber tatsächlich geht es nur darum, die Zuschauer zu betäuben und zu verwirren. Nach diesem so genannten Supersonntag mit drei Landtagswahlen wird diese Maschinerie wieder auf Hochtouren laufen – AfD, Pegida, Flüchtlingskrise, bla, bla, bla.

Leute, kommt mal zu Euch! Was wir erleben, das sind alles Folgen eines entfesselten Kapitalismus, das ist doch nicht so schwer zu verstehen. Manfred Sohn, früherer Landesvorsitzender der Partei Die Linke in Niedersachsen, hat das jetzt in der jungen welt hellsichtig analysiert. Er diagnostiziert eine finale Krise des kapitalistischen Systems und warnt vor der „abgeschmackten Fixierung auf Wahlzirkus, Parlamente und Regierungsbeteiligungen“. Erfrischend!

„Wertbildend ist in dieser Gesellschaftsordnung nur die Ware Arbeitskraft“, schreibt Sohn im Rückgriff auf Marx, „Sie aber wird, getrieben durch die Peitsche der Konkurrenz, beständig aus dem Produktionsprozess herausrationalisiert.“

Sohn schlussfolgert: „Das, was uns als Flüchtlingskrise verkauft wird, ist die Konkretisierung dieser Dynamik, ist der an den Flüchtlingen exekutierte Beginn der finalen Krise des kapitalistischen Systems. Sie ist Teil der Kapitalismuskrise, die unser aller Leben in den nächsten Jahrzehnten immer mehr bestimmen wird.“ Das ist ebenso klar formuliert wie einleuchtend.

Manfred Sohn führt weiter aus: „Die sich vor unseren Augen immer raumgreifender entfaltenden Kriegs- und Krisenphänomene, die der Kapitalismus hervorbringt, konnten bisher innerhalb deutscher Grenzen gebannten werden, kommen aber jetzt gewissermaßen »heim ins Reich«. Das gilt für diese jetzige Flüchtlingsbewegung wie für weitere sich am Horizont bereits abzeichnende aufgrund klimatischer Veränderungen.“

Und weiter: „Den letzten Anstoß für die millionenfache Wanderung, die jetzt einsetzt, geben die militärischen Konflikte. Aber sie entfalten sich auf der Basis ökonomischer Zerrüttung ganzer Weltregionen. Die Staaten Westeuropas haben Nordafrika mit Billigfleisch und Waffen bombardiert und erhalten als Antwort die erwerbslos gemachten und in ihrem Leben bedrohten Menschen zurück.“

Dass in vielen europäischen Ländern rechtspopulistische Bewegungen immer stärker werden, jetzt mit der AfD auch in Deutschland, liegt da auf der Hand. Sohn macht klar, dass diese Entwicklung sich nicht aufhalten lässt durch moralische Appelle und auch nicht durch ein paar politische Korrekturen, durch ein bisschen Integrationspolitik hier, ein Wohnungsbauprogramm dort. Er schreibt:

„Die damit zwangsläufig einhergehende nächste Völkerwanderung und die angesichts der kapitalistischen Krise auch in den Zielländern dieser Wanderung ebenfalls absehbaren Abwehrreaktionen werden die politischen Verhältnisse solange nach rechts verschieben, wie es nicht gelingt, den Kern dieser Probleme – das kapitalistische Prinzip, Geld und seine Vermehrung zum weltweit alles niederzuwalzenden Selbstzweck zu erheben – zum Gegenstand der Debatten zu machen.“

Sohn erteilt allen Illusionen eine Absage, wie sie leider auch von vielen Linken noch gehegt werden: „Strategisch ist es vielleicht an der Zeit, die Schlussfolgerung aus der Tatsache zu ziehen, dass die lange Serie von Versuchen, durch Erklimmen von Positionen in bürgerlichen Staatsapparaten dem Systembruch näherzukommen, mit schöner Regelmäßigkeit – wie zuletzt im kurzen Frühling von Syriza – in Abstürzen endet.“

Und weiter: „Die abgeschmackte Fixierung auf Wahlzirkus, Parlamente und Regierungsbeteiligungen sollte in Frage gestellt und von einer Orientierung auf das Ertrotzen realer alternativer Lebensstrukturen jenseits der Sphäre von Warenproduktion und der sie schützenden Staatsmaschine abgelöst werden – und zwar nicht erst als Notlösung in sich auflösenden Staatsstrukturen des Südens, sondern auch in den Zentren der kapitalistischen Maschine selbst.“

All das sollte sich auch die Partei Die Linke mal hinter die Ohren schreiben, statt, wie es etwa Sarah Wagenknecht aktuell getan hat, den Rechten nach dem Munde zu reden. Es ist leider zu befürchten, dass diese Partei denselben Weg geht, den einst die Grünen gegangen sind, und jede fundamentale Kritik am Ende opfert, um beim Regieren mitmischen zu dürfen.

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Von Kristian Stemmler

Helena Fürst hält ausnahmsweise den Mund. Damit ihr da nicht irgendwelche Schaben, Würmer oder andere Kriechtiere hineinfallen oder hineinkriechen, wie sie später erklären wird. Dass Ratten auf ihr herumspazieren, kann sie allerdings nicht verhindern.

Die „Kämpferin aus Leidenschaft“ aus der gleichnamigen RTL-Doku-Soap gehört zu den Teilnehmern der Show „Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!“ im selben Programm, besser bekannt als Dschungelcamp. In einem steinernen Sarg muss Fürst in dieser Folge in völliger Dunkelheit eine so genannte Dschungelprüfung absolvieren – die „Prüfungen“ sind der jeweilige Höhepunkt der sich über etwa zwei Wochen erstreckenden Show.

Die derzeit ausgestrahlte zehnte Staffel erfreut sich größter Beliebtheit. RTL jubelt über Rekordquoten, Millionen von Fernsehzuschauern versammeln sich jeden Abend vor dem Schirm, um dabei zuzusehen, wie die Kandidaten Buschschweinsperma zu sich nehmen, Maden mit der Zunge ertasten oder sich von tausenden Kakerlaken überschütten zu lassen. Der Ekel hat Konjunktur.

Viel ist in den vergangenen Wochen und verstärkt nach den Vorfällen von Köln in der Silvesternacht von den Werten unserer Gesellschaft die Rede, die zu schützen und die Flüchtlingen zu vermitteln seien. Wenn man sich das Dschungelcamp ansieht, kann man da doch nur laut auflachen: Wir wollen den Flüchtlingen etwas über Kultur und Werte erzählen? Wir??

Das Dschungelcamp steht hier nur als besonders widerliches Beispiel des gesellschaftlichen Verfalls. Es ließen sich noch andere Beispiele ohne Ende finden, vom Verhalten des deutschen Autofahrers auf der Autobahn bis zur Respektlosigkeit, die gegenüber Autoritätspersonen vom Lehrer und Polizisten bis zum Fußballschiedsrichter eingerissen ist. Aber wer die Zusammenhänge nicht sehen will, der sieht sie auch nicht.

In der hysterischen Debatte in den Medien nach den Vorgängen von Köln wechseln sich rassistische Ausfälle und hilflose Erklärungsversuche ab. Samt und sonders verfehlen die Kommentare und Analysen, von wenigen Ausnahmen abgesehen, das Thema. Es geht eben nicht um Migration, um Flüchtlinge, um fremde Kulturen, um das Frauenbild im Islam – das Thema ist: Gewalt, Verrohung, Enthemmung.

Wie die Quoten des Dschungelcamps illustrieren, ist diese deutsche Gesellschaft bereits in einem Maße verroht, von dem wir keine Vorstellung haben. Rücksichtlosigkeit, Egoismus, Mobbing, Brutalität gehören zum Programm des Kapitalismus‘ und Konsumismus‘: Setz Dich durch! The winner takes it all! Jeder ist seines Glückes Schmied! Nimm Dir, was Du kriegen kannst!

Natürlich bleibt das nicht folgenlos. Haltgebende Strukturen wie die Familie oder Sportvereine erodieren zunehmend oder werden zu Wagenburgen von verängstigten Mittelschichtlern. Ansonsten wachsen in unserer Gesellschaft die No-Go-Areas, im wörtlichen und im übertragenen Sinne, die Bereiche, in denen die Regeln nicht mehr gelten resp. straflos gebrochen werden.

Was in Köln und anderen Großstädten geschehen ist, ist in der Tat nur der Anfang – aber nicht was Übergriffe oder Straftaten von Migranten oder Flüchtlingen angeht. Sondern was die Enthemmung und Verrohung der Menschen im real existierenden Turbokapitalismus angeht. Das Traurige daran ist, dass sich die Wut der Menschen gegen ihresgleichen oder Schwächere richtet – und nicht gegen das asoziale Pack in den Luxushotels, in den Villen in Bendestorf oder Blankenese.

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Von Kristian Stemmler

Die gewachsene Notwendigkeit, in Deutschland Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisenregionen aufzunehmen, sorgt in den Kommunen für wachsende Lasten. Davon ist auch Buchholz betroffen. Im Ausschuss für Wirtschaft und Soziales der Stadt berichtete der neue Erste Stadtrat Dirk Hirsch jetzt von den Problemen, die sich etwa auf dem Wohnungsmarkt ergeben oder ergeben können. Hirsch überzeugte dabei mit einem sachlichen, aber zugleich engagierten Statement.

Der Erste Stadtrat warnte ausdrücklich davor, dass Buchholz eine Stadt wird, in der nur noch Wohnungen für Besserverdienende gebaut werden. „Das ist wichtig für den sozialen Frieden“, erklärte er. Dabei müsse auch vermieden werden, dass Flüchtlinge und deutsche Geringverdiener in der Konkurrenz um günstige Mietwohnungen gegeneinander ausgespielt werden. Sinnvoll sei ferner, dass eine „Durchmischung“ der Wohnquartiere statt finde, die Flüchtlinge also dauerhaft nicht geballt an einem Standort wohnen.

Auf dem Wohnungsmarkt führten die wirtschaftlichen Bedingungen in einer Niedrigzinsphase leider dazu, dass Investoren nur noch Wohnungen bauten, die eine hohe Rendite versprächen, die aber nur mit hohen Mieten bzw. mit dem Bau von Eigentumswohnungen zu erreichen sei. Hirsch plädierte daher ausdrücklich dafür, dass diese Lücke von den Kommunen durch ein eigenes Engagement im sozialen Wohnungsbau geschlossen werde.

In diesem Zusammenhang lobte der zweite Mann hinter Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse den Beschluss des Stadtrats, Geld für den Kauf von 127 Wohnungen an der Rütgersstraße und an der Straße „An der Schwellenfabrik“ freizugeben, die Mitte der 90er als Sozialwohnungen gebaut wurden. Die Stadt nahm ihr Vorkaufsrecht war und kauft die Wohnungen von der Vereinigten Hamburger Wohnungsbaugenossenschaft eG (VHW) für rund 9,3 Millionen Euro. Sie waren aus der Sozialbindung gefallen und sollten an einen privaten Eigentümern fallen.

Der Erste Stadtrat berichtete im Ausschuss für Wirtschaft und Soziales auch über die aktuelle Situation in Stadt und Landkreis in der Flüchtlingsfrage. Weil die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Niedersachsen überfüllt sind, musste der Landkreis Harburg zuletzt im Rahmen einer Amtshilfe mehrfach Flüchtlinge aufnehmen, die direkt mit Bussen nach Winsen gebracht wurden, etwa aus Bayern. Das habe die Situation noch mal verkompliziert, erklärte Hirsch.

In Buchholz seien aktuell etwa 400 bis 500 Flüchtlinge an acht Standorten untergebracht, etwa in den Containerdörfern Am Langen Sal und Bremer Straße. Die Verwaltung hat vor kurzem eine Arbeitsgruppe Migration eingesetzt, die sich mit den Herausforderungen durch die Aufnahme der Flüchtlinge in Buchholz auseinander setzt. Diese AG hat sich in drei Gruppen aufgeteilt, die sich mit einzelnen Bereichen befassen.

Die erste Gruppe beschäftigt sich, wie Hirsch erläuterte, mit den Folgen der wachsenden Zahl von Flüchtlingen für den Wohnungsmarkt. Dabei geht es etwa darum, wie bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann. Die zweite Gruppe befasst sich mit dem Bereich sozialer Infrastruktur, also zum Beispiel den Folgen, die die Aufnahme der Flüchtlinge für Schulen und Kitas haben kann. Zuerst seien hauptsächlich Männer gekommen, inzwischen auch Familien mit Kindern, erklärte Hirsch.

Die dritte Arbeitsgruppe der AG schließlich hat Themen wie Integration, Willkommenskultur und Beschäftigung auf der Agenda. Dabei geht es etwa darum, wie Flüchtlinge in Arbeit vermittelt werden können. Hirsch sprach im Zusammenhang mit der wachsenden Zahl von Flüchtlingen von großen Herausforderungen für Buchholz. „Das Thema wird uns noch lange beschäftigen“, sagte er.

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Von Kristian Stemmler

Peter Maffay gilt als gerader Typ, authentisch, direkt, rau, aber herzlich. Momentan wirbt der Barde gerade für seine Tour 2016 und sein neues Album „Tabaluga – Es lebe die Freundschaft!“. Dazu gibt er in den üblichen Medien Interviews, in denen er über den Wert von Freundschaft und Toleranz faselt. Aber er kann auch anders, wie er gegenüber Springers „Bild am Sonntag“ bewies. Das neoliberale Kampfblatt „Die Welt“, auch Springer, übernahm seine Aussagen unter der Zeile: „Migration: Peter Maffay schickt klare Warnung an Flüchtlinge“.

Zwar zeigte Maffay, der selbst mit 13 Jahren seine Heimat Rumänien verließ, Verständnis für die Angst, „in ein fremdes Land zu kommen, die Sprache nicht zu können“ und für die „Angst, auf einen rostigen, zum Sinken verurteilten Kahn zu steigen“. Aber dann holt er die Keule raus. Neben dem Spracherwerb sei Respekt vor den Werten der neuen Heimat die wichtigste Voraussetzung für die Integration, dekretiert der Schlagersänger.

Der alte Haudegen haut mal eben diesen Satz raus: „Alle, die hier Asyl suchen, sollten das Grundgesetz vorgelegt bekommen und mit ihrer Unterschrift bestätigen, dass sie es auch gelesen haben. Was wir nicht verkraften, sind Parallelgesellschaften.“ Herr Maffay, wer hat Ihnen denn ins Gehirn geschissen?!

Die „Werte“ dieser Gesellschaft – zum Totlachen! Was meint er denn da: das unveräußerliche Grundrecht, am Wochenende die Elektronikmärkte zu stürmen und zwischen 100 Flatscreen-Fernsehern wählen zu können? Die christliche Tradition, im Spätsommer Weihnachtsgebäck in den Discountern aufzuschichten? Die deutsche Sitte, mit 180 km/h über die Autobahn zu rasen und jeden, der langsamer ist, mit Karacho wegzudrängeln?

Dass Herr Maffay die „Werte“ dieser Gesellschaft verstanden und verinnerlicht hat, glauben wir ihm allerdings gern. Man schaue sich doch einfach nur mal seine Homepage an. Sein neues Album wird da folgendermaßen beworben: „Es lebe die Freundschaft! Ab 30.10. überall erhältlich! Jetzt vorbestellen und einen exklusiven Volkswagen Beetle gewinnen!“ Noch Fragen?

Das Exklusive an diesem Beetle ist übrigens eine Spezialfolierung, das heißt, auf dem Lack prangt Tabaluga. Wunderschön! Also, Flüchtlinge, lernt schnell die Abgaswerte Eurer neuen Heimat auswendig…

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NotausgangVon Kristian Stemmler

Ist das die Lösung der Flüchtlingskrise? Engagierte junge Unternehmer aus dem Hamburger Schanzenviertel haben ein Startup unter dem Namen „Rent-a-Refugee“ gegründet. Das Konzept klingt vielversprechend. „Wir bieten unseren Kunden aus allen Bereichen der Wirtschaft Flüchtlinge als Arbeitskräfte an“, sagt Magnus von Hirsch, Geschäftsführer der neuen Firma. „Das ist eine Win-win-Situation: Die Kunden bekommen schnell und unkompliziert motivierte und günstige Fachkräfte – und die Flüchtlinge werden ebenso schnell und unkompliziert in den Arbeitsmarkt integriert.“

„Rent-a-Refugee“ hat bereits Flüchtlinge aus diversen Herkunftsländern unter Vertrag. „Natürlich haben wir zuletzt vor allem Syrer frisch reinbekommen“, sagt Hirsch. „Sie sind in der Mehrzahl hoch qualifiziert. Wir haben Juristen, Architekten, Ärzte, um nur drei Berufe zu nennen.“ Vor allem seien diese Fachkräfte, und das sei ihr entscheidender Vorteil, bereit, zu weit schlechteren Bedingungen zu arbeiten als Deutsche mit vergleichbaren Qualifikationen.

„Wissen Sie, wenn Sie aus einem Land entkommen sind, dass in Trümmern liegt, wenn Sie es übers Mittelmeer und durch Ungarn geschafft haben, sind Sie froh, ein Dach über dem Kopf und eine Arbeit zu haben, egal wie und wo“, so der Jungunternehmer. Das gelte aber für sämtliche Arbeitskräfte von „Rent-a-Refugee“: „Alle sind pflegeleicht, dankbar und mit wenig zufrieden. Das erleichtert Haltung und Führung sehr.“

Natürlich biete man auch Arbeitskräfte für einfache Tätigkeiten an, etwa Schwarzafrikaner für die Gastronomie oder den Reinigungsbereich. „Die Afrikaner sind in der Regel in der Haltung noch wesentlich günstiger als etwa die Syrer“, sagt Hirsch. Sie seien sehr einfache Verhältnisse gewohnt und ließen sich, so der Geschäftsführer, zum Beispiel auf engstem Raum unterbringen.

Mit allen wichtigen deutschen Behörden sei man im Kontakt, um die gesetzlichen Regelungen anzupassen. „Uns ist signalisiert worden, dass der Mindestlohn für Flüchtlinge natürlich nicht gilt. Da haben wir auch die volle Rückendeckung der Arbeitgeberverbände“, betont der Geschäftsführer von „Rent-a-Refugee“. Auch die maßlos übertriebenen deutschen Arbeitsschutzregelungen sollen für die Flüchtlinge angepasst werden.

Ihr Startup könne für den Wirtschaftsstandort Deutschland wegweisend sein, erklärt Magnus von Hirsch. „Der deutsche Arbeitnehmer ist in der Regel sehr verwöhnt. Er pocht auf den Mindestlohn, auf bestimmte Arbeitszeiten und die Bezahlung von Überstunden, er beschwert sich gern und lässt sich ungern etwas sagen.“ Das sei bei den Flüchtlingen anders. Von Hirsch: „Wenn Sie der Hölle von Aleppo entronnen sind, beschweren Sie sich nicht gleich, wenn Sie abends mal länger da bleiben sollen.“

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