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Buchholz (be) – „AfD, Pegida, Patriotismus – Vormarsch von rechts in die Mitte der Gesellschaft?“ Unter dieser Überschrift lädt die Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen (RLS) am Donnerstag, dem 21. Januar, zu einer Veranstaltung in das Achat Hotel an der Lindenstraße (19 Uhr). Referent ist der renommierte Hamburger Journalist und Buchautor Andreas Speit, einer der intimsten Kenner der rechten Szene. Er will die aktuellen Entwicklungen in dieser Szene analysieren.

Die Veranstaltung könnte kaum aktueller sein. Nach den Vorgängen in Köln und anderen Städten in der Silvesternacht scheinen alle Dämme gebrochen zu sein, was rassistische Hetze angeht. Die Vorfälle wirken gesellschaftlich wie ein Brandbeschleuniger. Wie bereits vor einigen Tagen in diesem Blog vorhergesagt, sind bereits Migranten von selbsternannten „Rächern“ durch die Straßen gejagt und verletzt worden.

Die Aussagen in der Einladung der RLS haben also nichts an Aktualität verloren. Da heißt es: „Die extrem Rechte scheint sich neu zu formieren. An vielen Orten sammeln sich Pegida-Gruppen, die auch von Teilen der eher parlamentarisch orientierten AfD unterstützt werden. Die AfD steuert nach der Spaltung weiter nach rechts. Gleichzeitig baut sich ein gewaltbereites Potential auf. Fast täglich werden Flüchtlinge und ihre Unterkünfte angegriffen und der tägliche Rassismus verschärft sich.“ Es könne sich eine rechtspopulistische außerparlamentarische Bewegung entwickeln, die weit in die Mitte der Gesellschaft reichen würde.

Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsradikalen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsradikalen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

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