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Posts Tagged ‘1. Mai’

 

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Von Kristian Stemmler

Sicher. Es gibt immer noch schöne Stellen in Hamburg. Aber alles in allem fällt mir zu Hamburg heute nur noch Eines sein – mit Verlaub: Hamburg, du kotzt mich an! Was haben sie aus dir gemacht!

Eigentlich ist die Stadt überhaupt nur noch da erträglich, wo das große Geld mangels Renditeaussichten nicht seine unappetitliche Pranke draufgelegt hat. Also in den Vierteln, die sich gar nicht oder nur leicht entwickelt haben. Also Stadtteile, deren Bewohner eher „einkommensschwach“ sind, wie man das heute nennt: Barmbek-Süd, Jenfeld, Eißendorf, Wilhelmsburg oder Billstedt.

Schön sind die nicht unbedingt, aber dafür authentisch. Wer in diesen Vierteln in den Lidl geht, der sieht Leute deren Gesichter vom Leben gezeichnet sind – auf ihre Kosten lebt der große Rest. Und der lebt gut. In Eimsbüttel und Eppendorf, an der Sternschanze und in Volksdorf.

Die Quartiere, in denen das reiche Pack sich ausgebreitet hat, kann man sowieso vergessen, die sind verloren, also Harvestehude, Blankenese, Ohlstedt und Rissen. Der Protz der Villen, das Durchgestylte der Gärten, das bornierte Gehabe der Einwohner ist obszön und abstoßend.

Diese Viertel sind nur noch für komplette Planierung geeignet. Umgraben und Kartoffelfelder drauf anlegen, die natürlich von den ehemaligen Bewohnern bestellt werden müssen. Dann hat man da wenigstens eine Monokultur, die fruchtbar ist.

Aber es gibt auch noch Quartiere, die noch nicht ganz verloren sind, aber schon die Hitliste des Ekels anführen. Quartiere, die bei politisch denkenden und fühlenden Menschen nichts als Brechreiz auslösen sollten, genau die, auf die Standortpolitiker vom Schlage König Olafs am stolzesten sind. All die schon gentrifizierten oder noch im Prozess der Gentrifizierung befindlichen Viertel: Ottensen, Sternschanze, Eimsbüttel in Teilen, Altona in Teilen, St. Georg.

Eimsbüttel galt als Hochburg der Kommunisten, das „rote Eimsbüttel“. Was ist daraus geworden? Chichi-Läden an jeder zweite Ecke mit irgendwelchem Krempel, den kein Mensch braucht, Tierarztpraxen nur für Katzen, „Brasilian Waxing“ und Läden für Babboe-Lastenräder, Gefährte für vierstellige Beträge. Mit denen kutschiert die Familie des Hipsters seinen Nachwuchs herum.

Aber nicht nur auf den Straßen Eimsbüttels laufen Typen herum, die ich als „die neuen Herrenmenschen“ bezeichnen würde. Ihnen gehört die Welt, sie sind die Sieger. Das Schicksal der Marginalisierten geht ihnen im Großen und Ganzen am Arsch vorbei. Vor sich selbst und anderen gibt man sich aber durchaus liberal und sozial. Die leergetrunkene Flasche Beck’s stellt man selbstverständlich neben den Mülleimer, um den Flaschensammlern die Arbeit zu erleichtern.

Im Schanzenviertel laufen fast dieselben Leute rum, wobei die Durchmischung dort noch größer ist, also auch ne Menge „Normalos“ und andere unterwegs sind. Aber die Ladenzeilen sind schon so gut wie durchgentrifiziert. Man sieht den üblichen Krempel (siehe oben), die Läden haben lustige Namen, und alternative Kneipen und türkische Gemüseläden werden nur noch für den exotischen Flair benötigt.

Ganz schlimm ist St. Georg. Hier hat zwar noch so etwas wie eine (linke) Stadtteilarbeit überlebt, aber das Angebot und das Publikum sind unterirdisch, etwa an der Langen Reihe. Am Ende dieser einst so bunten Straße stehen heute statt „1000 Töpfe“ Schickimicki-Bars wie das „Neumann’s“ und „Peter Pane“, ein Burgergrill fürs gehobene Publikum. Schräg gegenüber ist ein neuer Edeka-Markt, dem man gesehen haben muss! Einen so luxuriösen Supermarkt habe ich persönlich noch nicht erlebt.

Soweit, so schlecht! Dass einkommensstarke Bevölkerungskreise ärmere Schichten aus innerstädtischen und innenstadtnahen Lagen verdrängen und Letztere immer weiter an die Peripherie abgedrängt werden, an den Rand (im doppelten Sinn), das ist nichts Neues. Ein viel untersuchter, viel beschriebener, viel kritisierter Prozess. Aber alle Studien, alle Kritik haben überhaupt nichts geändert, dieser zerstörerische Prozess hat sich in Großstädten eher noch beschleunigt – das muss man sich immer wieder bewusst machen!

Die niedlichen Chichi-Läden in Eimsbüttel und anderswo sind nur eine kitschige Fassade, die brutale Spaltungsprozesse verdeckt. Was diese soziale Spaltung, die sich immer mehr vertieft, wirklich bedeutet, kann man in Vierteln wie Billstedt, Wilhelmsburg und Jenfeld fast physisch erfahren. Die Gesichter der Leute im Lidl in diesen Vierteln, sie sind gezeichnet von den Anstrengungen des Alltags, von Mühe und Depression.

Aber so depressiv die Atmosphäre in diesen Discountern auch sein mag – ich fühl mich da hundertmal wohler als in den Einkaufsstraßen von Volksdorf und Eppendorf. Die Verlogenheit und Borniertheit in diesen Vierteln der Wohlhabenden ist unerträglich und ekelhaft. Hier führen die Profiteure der turbokapitalistischen Beschleunigungsprozesse ihre Markenjacken spazieren – leider oft viel zu ungestört.

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DSC_0098Von Anna Lüse

Die bürgerlichen Medien üben sich vor dem 1. Mai mal wieder in Kaffeesatzleserei. „Polizei erwartet Mai-Krawalle“ titelt das Ex-Springer-Blättchen Hamburger Abendblatt, das einst den Kokser Ronald Barnabas Schill auf den Schild hob. „1. Mai in Hamburg – Demo, Hundertschaften, „Konsequenz und Härte“ droht das in Schleswig-Holstein tonangebende, in Flensburg beheimatete Verlagshaus shz auf seinem Nachrichtenportal.

Natürlich wissen die Kollegen bescheid, was kommt, und wärmen sich ihre klammen Schreiberhände schon mal virtuell an den brennenden Mülltonnen, die sie vor Augen haben. „Es könnte ein heißer Tanz in den Mai werden“, schreibt shz.de.

Und weiter: „Die Hamburger Polizei richtet sich für das Wochenende auf die schon gewohnten Krawalle in der Walpurgisnacht und am 1. Mai ein. Die Brisanz im Vorfeld ist diesmal höher als zuletzt, denn bundesweit mobilisieren Linksaktivisten für Sonnabend, 30. April, zu einer Großdemonstration im Schanzenviertel.“

Titel der Demo, das wird richtig zitiert, sei „Breite Solidarität gegen Rassismus und Repression“, erwartet würden mehr als 1000 Teilnehmer aus dem, wie die bürgerliche Presse es gern nennt, „linken Spektrum“. Wie viele davon „gewaltbereite Teilnehmer“ sein würden, ist nicht absehbar. Na ja, wenn man zum linken Spektrum gehört, ist man doch generell gewaltbereit, richtig verstanden. Die Frage ist, was man unter Gewalt versteht.

Der Kollege ist selbstverständlich besorgt: „Ausschreitungen in der Nacht vor und im Laufe des 1. Mai haben in der Hansestadt seit Jahren eine traurige Tradition“, schwafelt er und weiß zu berichten: „Brennpunkt ist meist das Schanzenviertel rund um das alternative Stadtteilzentrum Rote Flora.“ Fein beobachtet! In den vergangenen Jahren sei es verhältnismäßig ruhig gewesen – „das könnte sich dieses Jahr ändern“.

Natürlich kann der Lohnschreiber von shz.de auch linke Aufrufe „lesen“ wie Golfspieler das Grün. In dem Aufruf zur Hamburger Demo heiße es, Ziel sei eine „lautstarke, entschlossene Demo“, schreibt er, die Teilnehmer sollten „flexibel und einfallsreich“ sein. Der Mann weiß genau, was das bedeutet „Eine unverhohlene Aufforderung, mit der Polizei Katz und Maus zu spielen.“

Und weiter: „Ausdrücklich verweisen die Veranstalter in dem Zusammenhang auf den laufenden Strafprozess gegen Hamburger Hausbesetzer wegen versuchten Totschlags sowie auf die Räumung des alternativen Wohnprojekts Harniskaispitze in Flensburg. Der Demonstrationszug startet um 18 Uhr in der Schanze und führt von dort durch St. Pauli zum Stadtteilprojekt Park Fiction am Hafenrand. Dieses befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft zum Golden Pudel Club, um dessen Existenz linke Stadtteil-Aktivisten derzeit fürchten.“

Freundlicherweise wird auch Werbung für die anstehenden Termine gemacht: Zudem sei am Bahnhof Sternschanze von 16 bis 23 ein Hip-Hop-Open-AirKonzert unter dem Titel „Klassenfest gegen Staat und Kapital“ angemeldet. Krawalle befürchteten die Behörden auch für Sonntag, 1. Mai. Die Revolutionäre Linke rufe ab 18 Uhr zur „Revolutionären 1.- Mai-Demonstration“ an Bahnhof Altona auf. Motto: „Wut zu Widerstand“.

Alles korrekt wiedergegeben. So, und wer fehlt jetzt noch? Der Innensenator. Der heißt heute nicht mehr Schill, sondern Andy Grote (SPD) und sagte dem NDR, es gebe „ein paar Hinweise darauf, dass die Mobilisierung ganz ambitioniert betrieben wird“. Die Polizei werde die Geschehnisse „mit Augenmaß, aber auch der nötigen Konsequenz und Härte“ begleiten, wenn es sein müsse, so der Senator. Das ist die übliche Kraftmeierei vor derartigen Festlichkeiten.

Die Polizei werde alle verfügbaren Hamburger Kräfte im Einsatz haben, einschließlich der gesamten Bereitschaftspolizei und der Alarmhundertschaften. Wie viele Hundertschaften zusätzlich aus anderen Bundesländern zur Unterstützung in die Stadt kämen, sei noch unklar. Das heißt auf deutsch: St. Pauli und die Schanze werden am Wochenende starren vor Waffen und die höchste Bullendichte im Land haben, von Berlin mal abgesehen. Der Mai ist gekommen, die Bullen schlagen aus…

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„Wut zu Widerstand! Faust heben! Hamburg sieht Rot!“ Unter diesem Motto ruft die Revolutionäre Linke Hamburg hinaus zum 1. Mai, 18 Uhr, Bahnhof Altona, und am Vorabend, 30. April, zum Klassenfest am Bahnhof Sternschanze, 16 Uhr , mit Hip Hop und anderem. Der buchholz express veröffentlicht hier den Aufruf der Revolutionären Linke Hamburg in voller Länge:

Hamburg ist die Hauptstadt der deutschen Millionäre, die zusammen mit dem Rest der globalen Elite immer reicher werden. Gleichzeitig ist die Armut nicht nur in der Hansestadt über die letzten Jahrzehnte schnell angestiegen. Jeder vierte Beschäftigte in Deutschland arbeitet trotz Mindestlohn im Niedriglohnsektor. Leih- und Zeitarbeit und andere prekäre Arbeitsverhältnisse sind Normalität. Weitere drei Millionen Menschen müssen von Hartz IV ihren Lebensunterhalt bestreiten. Frauen werden im Schnitt noch immer schlechter bezahlt als Männer, und MigrantInnen werden systematisch mit Hungerlöhnen abgespeist.

Trotz dieser verheerenden Lage der arbeitenden Klassen setzen die Gewerkschaftsbosse weiterhin auf Co-Management und Sozialpartnerschaft mit den KapitalistInnen zur Integration der Stammbelegschaften in den Kernindustrien. Dabei brauchen wir mehr Protest und Widerstand gegen die neoliberal-kapitalistische Offensive. Streiks von Fachgewerkschaften reichen deshalb nicht aus, auch wenn sie richtig sind und zeigen, welche Kraft ArbeiterInnen entfalten können. Wir müssen die KollegInnen, die in den Kitas, bei Amazon, H&M, am Flughafen usw. die Arbeit niederlegen, solidarisch unterstützen und gleichzeitig die Gewerkschaftsführungen für ihre Kumpanei mit dem Gegner rücksichtslos zur Rechenschaft ziehen.

Die herrschende Klasse betreibt seit vielen Jahren den Klassenkampf von oben – nicht nur nach Innen, sondern auch nach Außen. Die Lage in den peripheren Gebieten des kapitalistischen Weltsystems ist deshalb noch verheerender. Mit seiner rücksichtslosen imperialistischen Interessenpolitik in der EU hat das deutsche Establishment ganze Staaten, wie z.B. Griechenland, ins Elend gestürzt. Freihandelsverträge wie TTIP und CETA sollen die Vorteile für das westliche Kapital auf Kosten der ArbeiterInnen in Europa, den USA und dem Rest der Welt weiter verbessern.

Gleichzeitig schüren deutsche Militärs und PolitikerInnen teils im Verbund mit der NATO und der EU, teils auf eigene Rechnung allerorts Krisen und Kriege. Die aggressive Osterweiterungspolitik der EU unter deutscher Führung hat aus der Ukraine nicht nur – wieder – ein Kriegsschlachtfeld gemacht, sondern in Kiew auch eine Regierung unter Beteiligung von neokonservativen Faschisten installiert.

In Syrien hat Deutschland zuerst an der Destabilisierung des Staates mitgewirkt, nun mischen über tausend SoldatInnen vor Ort mit. Mit der Türkei Erdogans hat die Bundesregierung einen Pakt gegen die Flüchtlinge, die kurdische Widerstandsbewegung und die revolutionäre türkische Linke geschlossen, die unter dem Deckmantel der IS-Bekämpfung zerschlagen werden sollen. Insgesamt ist die Bundeswehr derzeit weltweit mit über 3.000 SoldatInnen in 15 Auslandseinsätzen aktiv, um die Interessen der deutschen Politik und Unternehmen zu wahren.

Weil zahlreiche Staaten der Peripherie über Jahrzehnte durch die imperialistische Politik des Westens ökonomisch, politisch und militärisch zerstört worden sind, müssen Millionen Menschen fliehen. Die Willkommens-Rhetorik der Bundeskanzlerin darf weder über diese Fluchtursachen noch darüber hinwegtäuschen, dass die deutsche Wirtschaft die Flüchtlinge als billige Arbeitskräfte „integrieren“ will, während gleichzeitig die EU-Grenzen weiter aufgerüstet werden.

Grüne, SPD und CDU/CSU haben zudem die härtesten Asylrechtsverschärfungen seit dem 1990er Jahren beschlossen. Es ist keine Lösung, nur ein paar Flüchtlinge in die EU zu lassen, sie dann in Flüchtlingsghettos und Zeltdörfer einzusperren: Wir müssen stattdessen offene Grenzen, Wohnungen und Bewegungsfreiheit für alle erstreiten und die Hauptfluchtursache – den westlichen Imperialismus – bekämpfen.

Das Erstarken der rechtspopulistischen und neofaschistischen Kräfte in der Bundesrepublik hat im Kern nichts mit Flüchtlingen zu tun – sie werden vielmehr von AfD, CSU und anderen ScharfmacherInnen zur rassistischen Mobilmachung benutzt und sollen gegen die hiesige Arbeiterklasse ausgespielt werden.

Der Aufstieg des rechten Lagers ist die Folge von mehreren Jahrzehnte der gezielten Verarmung großer Teile der Bevölkerung und der Aushöhlung der bürgerlichen Demokratie, für die die bürgerliche Allparteienkoalition von CDU bis Grüne die Verantwortung trägt. Deren Gejammer über den „Rechtsruck“ in der Republik ist deshalb Heuchelei. Zumal einige VertreterInnen der bürgerlichen Parteien AfD und Co hofieren, um sich Koalitionen offen zu halten und ein Bollwerk gegen möglichen sozialen Protest zu errichten.

Ein Schutzwall gegen Widerstand und Protest soll auch das Klimaabkommen sein, das im vergangenen Dezember in Paris unterzeichnet worden ist. Denn es ist faktisch wirkungslos. Die Herrschenden setzen damit die Existenz des Planeten, wie wir ihn kennen, und das Leben vor allem der Menschen in der Peripherie aufs Spiel. Die Vereinbarung dient der Elite allerdings dazu, ihr mangelndes Interesse am Schutz des Klimas und eines Großteils der Menschheit zu kaschieren.

Dabei ist der Umgang mit dem Klima exemplarisch für die systematische Vernichtung der natürlichen Lebensgrundlagen und anderer Lebewesen. In Hamburg plädieren die hanseatischen Kaufleute nach wie vor für die Elbvertiefung im Wissen um die ökologischen Schäden. Gleichzeitig lassen die Wirtschaftsbosse für Profite massenhaft Tiere töten und quälen, wie z.B. bei Vion Food Hamburg in Bad Bramstedt oder im Tierversuchslabor LPT im Süden Hamburgs.

Auch wenn die Niederlage der herrschenden Klasse beim Olympia-Referendum eine schallende Ohrfeige gewesen ist, ist sie keinesfalls das Ende der kapitalistischen Standortpolitik à la Elbphilharmonie oder Hafencity. Senat und Handelskammer setzten weiter auf Stadtentwicklung durch ökonomisches Wachstum zugunsten einiger Weniger.

Sie wollen vor allem die (Aus)Bildungspolitik weiter neoliberalisieren. Ferner verlangt der Chef der Handelskammer günstige Flächenvergabe für Unternehmen, Steuersenkungen für die Reichen, weitere Deregulierung und Freihandel also. Zudem werden einige geplante Projekte auch ohne Olympia-Bewerbung umgesetzt. Allein für das „Überseequartier“ sollen 860 Millionen Euro ausgeben werden. Gleichzeitig fehlen in Hamburg allein tausende Sozialwohnungen für Familien, Obdachlose, Behinderte und Frauen, die in Frauenhäusern auf eine neue Bleibe warten.

Die verschiedenen Widersprüche in dieser Gesellschaft haben eine gemeinsame Wurzel: den Kapitalismus. Solange er nicht überwunden wird, suchen KapitalistInnen nach Wegen, ihre Profite zu maximieren. Im Normalbetrieb geschieht dies durch die Ausbeutung der arbeitenden Klasse. Aber die Herrschenden aus Wirtschaft, Politik und Militär schrecken auch nicht vor anderen Mitteln zurück. Sie versuchen immer wieder, Differenzen zwischen den Menschen zu funktionalisieren und setzen militärische Gewalt ein, um ihre politische Macht auszubauen und ökonomische Interessen durchzusetzen.

Wer will, dass sich an Ausbeutung und Unterdrückung etwas ändert, darf sich nicht nur mit Reformen zufrieden geben oder sich in der linken Szene und Subkultur verkriechen. Nur ein revolutionärer Bruch mit dem Kapitalismus, dem durch Reformen der Weg bereitet wird, bietet die Möglichkeit, eine andere Gesellschaft aufzubauen. Der 1. Mai ist der Kampftag der ArbeiterInnen und Marginalisierten auf der ganzen Welt. Überall gehen die Menschen gemeinsam auf die Straße, um für ihre Rechte und eine bessere Gesellschaft einzutreten. Lasst es uns ihnen gleich tun und für das Ende dieses Systems zusammen kämpfen!

Nieder mit der herrschenden Klasse!

Heraus zum revolutionären 1. Mai!

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