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Archive for the ‘Analysen’ Category

Vor dem Hamburger Landgericht wird derzeit der so genannte Elbchaussee-Prozess verhandelt, der sich mit den Ereignissen am ersten Tag des G-20-Gipfels in Hamburg vor gut zwei Jahren befasst. Am frühen Morgen des 7. Juli 2017 waren rund 220 Aktivisten von der Elbchaussee über die Große Bergstraße gezogen und hatten für einigen Glasbruch bei Ikea, Bankfilialen und anderen lohnenswerten Zielen gesorgt. Am Dienstag trat in diesem Verfahren ein interessanter Zeuge auf, wie im Internet zu lesen ist.

Und zwar sagte Folkert Koopmanns aus, der Chef des Konzertveranstalters FKP Scorpio. Der soll laut Nordheide Wochenblatt in Nindorf wohnen, wobei das Wort residieren es wohl besser trifft. Wer bereits mal durch Nindorf gefahren ist, wird sich erinnern, welche imposanten Häuser und Grundstücke sich dort befinden. Leute, die dort wohnen, haben es geschafft und für das Wochenblatt sind das bekanntlich glühende Vorbilder. „Macher“ nennt man sie dort.

So bejubelte das Wochenblatt den Herrn Koopmanns vor kurzem ausführlich dafür, dass er daran beteiligt war, dem grausam nervigen Ed Sheeran zu weiteren Millionen zu verhelfen, indem er seine Tournee durch Europa organisierte. In einem liebedienerischen Interview darf sich der Konzertveranstalter über diese Tournee auslassen und auch ein wenig aus seinem Familienleben erzählen. Am beste könne er zu Hause abschalten, „zuhause mit meiner Frau – und mit meiner Welsh-Black-Herde“, die er seit einigen Jahren gleich neben seinem Haus halte. Ein Mann wie du und ich eben, denn wer genießt nicht seinen Feierabend im Kreise seiner Welsh-Black-Rinder..?!

Natürlich kam in dem Interview mit keinem Wort vor, dass der Herr Koopmanns möglicherweise Dreck am Stecken hat. Dafür berichtete zum Beispiel die taz kürzlich, dass der Mann „im Fokus“ der Hamburger Staatsanwaltschaft steht, und zwar wegen Bestechung. Hintergrund ist der als „Ticketaffäre“ bekannt gewordene Vorgang, der in Hamburg seit Monaten für Schlagzeilen sorgt. Bekanntlich veranstaltete FKP Scorpio ein Open-air-Konzert der Rolling Stone im September im Stadt, kurz nach dem G-20-Gipfel.

Damit dieses Spektakel reibungslos vonstatten gehen konnte, war es offenbar nötig, hier und das das politische und verwaltungstechnische Getriebe zu schmieren. Der Sozi Harald Rösler, damals Chef des zuständigen Bezirksamts Nord, nahm bekanntlich 100 Frei- und 300 Vorzugskarten für das Konzert an und verteilte sie großzügig an „Freunde des Hauses“. Diverse Politiker sind bereits in den Sog der Affäre geraten. Wo aber jemand bestochen wird, ist aber jemand der besticht, stellt die taz zu Recht fest. Daher also steht Koopmanns im Fokus von Ermittlungen.

Deshalb stand er jetzt aber nicht vor dem Landgericht, denn da war er ja nur Zeuge. Denn der Zufall wollte es offenbar, dass er oder seine Firma zu den Geschädigten der Ereignisse an der Elbchaussee am Morgen des 7. Juli 2017 gehörten. Dort gehöre ihm ein Haus, das er gerade für rund 600.000 Euro habe sanieren lassen, heißt es dazu im Netz. Dieses sei damals entglast und mit ein wenig Ruß bedeckt worden. Darüber gab der Herr Koopmanns vor dem Landgericht Auskunft. Glücklicherweise, für ihn zumindest, ist der Gebäudeschaden zu 100 Prozent vom „Opferfonds“ für G-20-Geschädigte übernommen worden.

Pikant an der Sache ist der Zusammenhang zwischen G 20 und Stones-Konzert. Die Behörden hatten den Gipfelgegnern nämlich den Stadtpark für ein großes Camp verweigert, mit der Begründung, die Grünanlagen müssten geschützt werden. Die wurden dann im September 2017 von Stones-Fans zertrampelt. Und für die Behebung der Schäden zahlte wer? Richtig, der Steuerzahler.

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Von Kristian Stemmler

Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass die Sozialdemokratie gerade in diesem Moment ihr ganzes Elend und ihre Bedeutungslosigkeit beweist, in aktuellen Umfragen auf Werte um die 15 Prozent absinkt – bundesweit! Das nämlich genau 100 Jahre, nachdem sie die Revolution der Matrosen und Arbeiter verraten hat. Am 5. November 1918 wehte über dem Kieler Rathaus die rote Fahne, die Matrosen- und Soldatenräte hatten die Macht über die Hafenstadt übernommen, leider nur für kurze Zeit. In der Nacht zum 6. November folgte das große Hamburg, der Aufstand erfasste auch viele kleinere Städte und die Reichshauptstadt Berlin.

Bekanntlich brach der Aufstand relativ schnell zusammen, was nicht zuletzt der SPD zu verdanken war, die bereits mit der Bewilligung der Kriegskredite zum Beginn des Ersten Weltkriegs der Arbeiterklasse in den Rücken gefallen war. Eine im Auftrag des NDR erstellte Dokumentation, die in den vergangenen Tagen in mehren dritten Programmen zu sehen war, beleuchtet in wünschenwerter Deutlichkeit die Rolle des Sozialdemokraten Gustav Noske.

Berühmt-berüchtigt ist der Mann, weil er im Frühjahr 1919 in seiner Funktion als Reichswehrminister in Berlin revoltierende Arbeiter zusammenschießen ließ. Gegen „die Bolschewisten“ gab es kein Pardon. „Ohne Skrupel“, erklärte Noske damals, er akzeptiere „jeden Offizier, egal, welcher Gesinnung“, solange dieser in der Lage sei, „eine einsatzbereite Truppe aufzubauen und zu führen“. Das gilt bis heute, etwa für die Hamburger Sozis, die den G-20-Gipfel im Juli 2017 vom „Bluthund“ Hartmut Dudde als polizeilichem Gesamteinsatzleiter durchprügeln ließen.

Als in Kiel im November 1918 die Matrosen meuterten, reiste Noske, damals noch kein Minister, aber ein hoher sozialdemokratischer Funktionär, aus Berlin an, wie die Doku zeigt, und wurde von weiten Teilen der Bevölkerung wie ein Erlöser gefeiert. In der irrigen Annahme, er sei gekommen, um die Revolution voranzutreiben und den Unterdrückten zu ihrem Recht zu verhelfen. Geanu das hatte er offenbar nie vor, denn Noske tat alles, um die Aktivitäten der Räte zu hintertreiben.

Sehr aufschlussreich, wie in Spielszenen in der NDR-Produktion dargestellt wird, wie Noske einen Deal mit dem Stadtkommandanten von Kiel macht, er werde für „Ruhe und Ordnung“ sorgen, wenn jener im Gegenzug eine Amnestie für die Meuterer garantiere. Das funktionierte nicht, weil die Matrosen und Arbeiter fürs erste, siehe oben, die Macht in Kiel übernahmen und der Stadtkommandant abgesetzt wurde.

Die Sozis brauchten noch ein wenig mehr Zeit, noch etliche Winkelzüge und vor allem militärische Gewalt, um die Revolution zu erledigen und eine Republik zu installieren. Die wiederum war bekanntlich von Anfang an als schiefe Ebene angelegt, auf der das Land in die Nazi-Diktatur hineinrutschte. In einem von der Dokumentation gezeigten Gespräch zwischen Noske und der Frau des Stadtkommandanten, das vielleicht nicht so stattgefunden hat, aber haben könnte, fällt der entscheidende Satz: Sie solle sich nicht sorgen, redet Noske da beruhigend auf die von „Umstürzlern“ sich ängstigenden Frau ein: Die SPD sei keine Partei, die ihr und ihresgleichen die Villa wegnehme.

Und so ist es bis heute geblieben: „Wir lassen der Klein-Oma gern ihr Häuschen“, singt die Sozi-Bande. Das Eigentum ist die heilige Kuh dieser Gesellschaft und damit natürlich auch der Sozialdemokratie, die in der Vergangenheit für jede Sauerei zu haben war, von Hartz IV bis zu verschärften Abschiebungen. Wer auch nur von Ferne über irgendeine Form von Verstaatlichung nachdenkt, ist für diese Herrschaften ein Bolschewist, vor dem gewarnt werden muss. So gehört die SPD mit den Grünen und leider auch weiten Teilen der Linkspartei zu den systemerhaltenden Kräften – und das in einer Zeit, in der die Schizophrenien dieser „Ordnung“ für keinen mehr zu übersehen sind.

Eigentlich, denn viele übersehen sie dennoch oder wollen sie einfach übersehen. Symptomatisch, dass ausgerechnet ein Flotillenadmiral in der NDR-Doku die Vorgänge von 1918 in Kiel kommentieren darf, die Meuterei an sich natürlich verurteilt, aber die Motive für rechtschaffen erklärt – um dann noch das hohe Lied von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu singen.

Symptomatisch auch, dass Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht zwar die Revolution lobt und durchaus zutreffend beschreibt, aber im selben Atemzug erklärt, heute seien wir weit davon entfernt, Verhältnisse zu haben, die eine Gegenwehr mit Gewalt erforderten. So lange sie in Talkshows hofiert wird, sicher nicht… Und symptomatisch, dass ein SPD-Politiker, der Schleswig-Holsteiner Björn Engholm, als weiterer Kommentator die Untaten von Noske relativieren darf. Dass diese Partei auch nach 100 Jahren nicht den Mumm hat, sich von den Verbrechen und Verbrechern in ihrer Geschichte klar zu distanzieren, das sagt alles über ihren Zustand und ihre Rolle im System.

Als Steigbügelhalter haben die Sozias ausgedient, da werden sie von den Grünen ersetzt, die einfach unverbrauchter und frischer sind und deren Personal besser aussieht. Die sind hip, die Grünen, und wissen halt, wie man flott was wittert oder auf Youtube hochlädt und dass „Insta“ keine Tütensuppe ist. Und ihr Spitzenmann neben Annalena Baerbock, der „Küsten-Kennedy“ Robert Habeck, kommt aus der Matrosenstadt Kiel. Nur meutern – da können sich die Herrschenden sicher sein -, meutern wird er nicht.

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Von Kristian Stemmler

Es ist jedes Jahr wieder ein Trauerspiel: Die großen Kirchen stellen sich, wenn überhaupt, nur halbherzig vor ihre Traditionen und Werte. Man will niemanden verschrecken, und die Menschen sollen ja da „abgeholt“ werden, wo sie stehen. Auf deutsch: Man redet ihnen fleißig nach dem Munde. Immer wieder gut zu erkennen zum Jahresende, wenn Ende Oktober der Reformationstag gegen Halloween antritt, wenig später die „stillen Tage“ im beginnenden Adventstrubel untergehen und der Advent zu einer Fresserei, Sauferei und einem Konsumrummel ohne Gleichen entgleist.

Statt das aber endlich mal mit deutlichen Worten zu benennen und, ja, von den Kanzeln zu verdammen, macht man oft genug sogar mit. Kirchenchöre singen in Shopping Malls, an Heiligabend stellt man die Kirchen als stimmungsvolle Locations zur Verfügung. Aber zurück zu Halloween, mit Blick auf Buchholz: Im Nordheide Wochenblatt hat der neue Pastor der Paulus-Gemeinde, Arne Hildebrand, nichts Besseres zu seinem Einstand zu tun, als einen Kotau vor dem Konsum- und Eventrummel zu vollziehen.

Im Interview sagt er sinngemäß, dass der Reformationstag natürlich was ganz Großartiges ist, und dass er jetzt Feiertag in vielen Bundesländern ist, sowieso – aber das Halloween ja auch nicht so schlimm sei. Wenn die Kirchen und ihr Personal nicht endlich begreifen, dass Ihr gesamter Traditionsbestand, zuallererst auch das Kirchenjahr, frontal vom Kommerz angegriffen werden, dann ist bald nichts mehr davon übrig. Was bleibt, ist Wüste.

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https://www.jungewelt.de/artikel/340169.schlechte-zahlen-zum-weltkindertag-jugend-ohne-perspektive.html

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Der Sitz der Polizeiinspektion Harburg in Buchholz

 

Von Kristian Stemmler

Am Sonnabend haben in Hannover nach Veranstalterangaben rund 15.000 Menschen gegen das geplante Niedersächsische Polizei- und Ordnungsgesetz (NPOG) demonstriert. Sie warnten davor, dass dieses Gesetz mit seinen ausufernden Befugnissen für die Polizei ein weiterer Schritt in Richtung Polizeistaat ist. In allen deutschen Bundesländern außer dem von einem Ministerpräsidenten aus der Linkspartei regierten Thüringen sind ähnliche Polizeigesetze in Planung, in der Diskussion oder schon umgesetzt wie in Bayern.

Doch das Thema ist nicht so einfach abzutun, wie es manche Linke glauben, wenn sie voller Inbrunst das Kürzel ACAB an Wände sprühen oder auf einem T-Shirt tragen – also: All cops are bastards. Genau das ist, wenn es wirklich ernst gemeint ist, eben grundfalsch, weil es im Polizistenberuf genauso wie in anderen Berufen Leute gibt, die es gut, und andere, die es nicht so gut machen.

Wobei das Problem bei der Polizei schon diffiziler ist – weil die außerordentlichen Befugnisse von Polizeibeamten nicht selten zu gravierendem Machtmissbrauch führen und der oft noch vorherrschende Korpsgeist resp. eine Wagenburgmentalität zum Verschweigen dieser Missbräuche. Hier sind die Polizisten gefordert, denen klar sein muss, dass sie das so an der Polizeischule nicht gelernt haben, und das derartige Übergriffe auch auf sie zurückfallen.

Dennoch gehört in einem zerfallenden Gemeinwesen, und im real existierenden Kapitalismus ist ein solches zu beobachten, eine funktionierende Polizei zu den Bastionen, die im Kampf gegen ein Abgleiten in Chaos und Anarchie wichtig, wenn nicht unverzichtbar sind. Umso mehr muss es erstaunen, wenn es der Staat selbst ist, der auf der einen Seite Befugnisse und Aufgaben der Polizei immer mehr erweitert – sie aber auf der anderen Seite nicht in den Stand versetzt, diese Aufgaben auch erfüllen zu können resp. nur die Aufgaben, für die manche Politiker sie offenbar vorgesehen haben.

Mit dem Begriff „funktionierende Polizei“ ist hier selbstverständlich eine Polizei gemeint, die auf dem Boden von Recht und Gesetzt operiert und deren Befugnisse auf das Notwendige beschränkt sind. Eine Polizei, deren Kernaufgabe es sein muss, ein solidarisches Gemeinwesen zu schützen, nicht zur Ausgrenzung von Minderheiten beizutragen, sondern zu deren Schutz, kurz: eine Polizei, die für die Schwächsten da ist und zugleich für die Einhaltung gesunder Regeln sorgt.

Wie kann es vor diesem Hintergrund sein, dass zum Beispiel, wie das Nordheide Wochenblatt in seiner Mittwochausgabe berichtet, die Polizeidirektion Lüneburg den Beamten ihrer untergebenen Polizeiinspektionen, darunter auch die für Buchholz und den Landkreis Harburg zuständige Polizeiinspektion Harburg, quasi untersagt, Überstunden jenseits einer gewissen Grenze zu machen. Es ist mehr als peinlich, wenn die Direktion gegenüber der Zeitung auf irgendwelche älteren Erlasse des Innenministeriums verweist – während die Beamten vor Ort klar machen, dass sie so nicht für Sicherheit und Ordnung garantieren können.

Dass es überhaupt dazu gekommen ist, dass die Länderpolizeien – in Hamburg ist es mindestens ebenso schlimm wie im Bereich der Polizeidirektion Lüneburg – einen Berg von Überstunden angehäuft haben, das ist der eigentliche Skandal. Die Polizei wird hier von der Politik offenbar immer mehr in eine Rolle hineingedrängt, die für alle Seiten nur negative Folgen hat, in die des Ausfallbürgen für gesellschaftliche Zerfallsprozesse, des Lückenbüßers und Rammbocks gegen Bürger, die ihre Rechte verteidigen. Dafür darf sie sich nicht hergeben!

Es liegen haufenweise Vorschläge auf dem Tisch, wie dem Problem beizukommen ist. So können die Aufgaben der Polizei um ein Vielfaches reduziert werden. Allein die unsinnige Strafverfolgung von Drogendelikten bindet Kräfte in einem abenteuerlichen Ausmaß. Hier kann nur die kontrollierte Abgabe von Cannabis und schrittweise auch von „harten Drogen“, wie sie von Polizeipräsidenten schon in den 80ern unterstützt wurde, eine Lösung sein. Eine andere Frage ist, ob die Polizei jeden Unfall mit Blechschaden aufnehmen muss, das lässt sich sicher anders regeln. Schließlich, drittes Beispiel, ist es nicht einzusehen, dass die Polizei auf Kosten des Steuerzahlers die Spiele der ersten Fußball-Bundesliga mit Riesenaufgeboten und ebensolchen Kosten absichert, während die Spieler,Trainer und andere Profiteure des Profifußballs im Geld schwimmen. Grotesker geht es nicht!

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Dieses Interview mit Julia Staron, Quartiersmanagerin auf St, Pauli erschien zuerst in der Tageszeitung junge Welt:

St. Pauli gehört zu den Touristenmeilen der Welt, Inbegriff von Matrosenromantik und Rotlicht. aber wie in anderen Städten zerstört der Tourismus seine eigene Grundlage: Atmosphäre und Traditionen. Sie haben mit Mitstreitern eine Initiative gestartet, das Leben im Kiez auf die Liste der Unesco für immaterielles Kulturerbe zu setzen. Ist auf St. Pauli denn noch was zu retten?

Hier stellt sich die Frage nach der Perspektive. St. Pauli ist in seiner etwa 400jährigen Geschichte als Ort zwischen den Grenzen einem ständigen Wandel unterworfen. Seeleute gibt es schon lange nicht mehr. Das Rotlicht hat in den 80er Jahren seinen massivsten Einschnitt erfahren. Auf diese Veränderung erfolgte eine der buntesten und innovativsten Entwicklung im Bereich der Klubkultur. Bei unserer Initiative kann es also gar nicht um die Bewahrung einer folkloristisch anmutenden Tradition gehen, sondern um eine Kulturforschung, um den Kern dessen, was man gemeinhin mit St. Pauli verbindet. Um ein Erforschen von Mythen, Klischees und dem tatsächlichen Gefühl, das die Menschen hier bei allen Gegensätzlichkeiten verbindet.

Was ist das für eine Liste, von der nur wenige bisher gehört haben? Darauf stehen Handwerkstechniken oder Brauchtum, zum Beispiel der rheinische Karneval und das Sternensingen.

Die Liste kennt kaum jemand, weil sie auch für die dort gewürdigten Kulturen und kulturellen Ausdrucksformen faktisch keine wirklichen Folgen hat. Viele Menschen verbinden mit dem Weltkulturerbe eben das materielle, was dann auch Rechtsfolgen wie eine Stärkung des Denkmalschutzes mit sich bringt und zudem durch die Liste der Weltkulturstätten dann auch eine touristische Stärkung nach sich zieht. Das gilt für das immaterielle Erbe nicht. Hier geht es mehr um eine Würdigung einer Besonderheit, eine innere Stärkung und Bewusstseinsmachung.

Reeperbahn, wenn ich Dich heute so anseh‘ Kulisse für’n Film, der nicht mehr läuft“, sang Udo Lindenberg schon 1989. Seitdem ist es ja erst richtig schlimm geworden, oder?

Ich weiß ja nicht. Das wird immer so in den Raum gestellt. Die Straßen sind voller als Anfang der 80er. Touristischer Ort war St. Pauli schon immer – seit vielen hundert Jahren. Es gibt aber viele St. Paulis. Es gibt das der 20er/30er Jahre, der 50er, das St. Pauli der Beatles, des Rotlichts, der Kaschemmen und Kneipen, der Theater, der Shows, den Lebensraum St. Pauli in Nord und Süd, das St. Pauli der Seeleute, der gestrauchelten Träume, der Clubkultur, der Subkultur, der Hafenstraße, des Fußballs … ach und noch so viel mehr. Darf es in dieser Vielfalt überhaupt so etwas wie eine Deutungshoheit geben?

Aber die Reeperbahn quillt doch über vor Touristen?

Ja, ein paar Dinge fühlen sich heute anders an und einige Bilder passen irgendwie nicht mehr. Es gibt eine Art Tourismus, der die Leichtigkeit wie auch Austauschbarkeit eines Strand- und Party-Urlaubs in urbane Räume trägt. Städte verkommen zu merkwürdigen Kulissen. Die tatsächliche Freiheit St. Paulis wird genutzt wie ein Kostüm bei einem Junggesellenabschied. Zudem gibt es immer mehr touristische Angebote, die gar nicht mehr aus dem Viertel kommen, sondern wo St. Pauli eben eher von Eventagenturen aufgrund seines Images und seiner Kulissen-Wirksamkeit missbraucht wird.

Auch die Investoren tun dem Kiez nicht immer gut. Südlich der Reeperbahn fühlt man sich zwischen sterilen Bürotürmen wie in einem Alptraum, oder?

Also, ich wohne im Brauquartier in einer Wohnung der Bergedorf-Bille Genossenschaft. Wunderbar bezahlbar. Man kann über die Architektur streiten – ich finde die roten Häuser ganz ok. Der Platz ist allerdings eine stadtplanerische Pleite. Die Fallwinde, die bei den tanzenden Türmen sogar noch schlimmer sind, machen ein Leben im Außenbereich und Erdgeschoss fast unmöglich. Die Nachbarschaftlichkeit hat hier aber zum Glück andere Wege gefunden.

Was bleibt von der Seele des Quartiers, haben Sie gefragt – ein starker Satz. Hat St. Pauli seine Seele nicht längst verkauft?

Niemals.

Wie sieht das weitere Verfahren aus, wie schätzen Sie Ihre Erfolgsaussichten ein?

Das ist schon ein hartes Brett; denn wir wagen uns ja durchaus an die Deutung des Kulturbegriffes der Unesco heran. Das Immaterielle Weltkulturerbe ist halt recht folkloristisch geprägt und urbane Kulturen haben es per se schon schwerer. Unser Unterfangen ist gewagt – aber nicht unmöglich. Interview: Kristian Stemmler

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