AfD ante Portas ++ Im neuen Buchholzer Rat wird es munter ++ Und wer links wählen will, wählt Herbert Schui

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Von Kristian Stemmler

Soviel kann jetzt schon verraten werden. Die nächste Ratsperiode in Buchholz wird lebhafter als die zu Ende gehende, die nach vielversprechendem Beginn in anhaltende Ödnis und Langeweile überging. Dass es munterer wird, dafür werden schon die Neuzugänge von der protofaschistischen Alternative für Deutschland (AfD) sorgen. Man muss damit rechnen, dass drei oder vier von diesen islamophoben Brandstiftern im neuen Stadtrat sitzen werden. Bedauerlich, aber nicht zu ändern.

Umso wichtiger wird die Antwort auf die Frage sein, wie denn mit den Herrschaften umzugehen ist. Angesichts des Zustands und der Ausrichtung der hiesigen CDU muss man leider davon ausgehen, dass dort die Meinung vorherrscht: Die haben doch ernstzunehmende Ängste, mit denen muss man reden. Bei den anderen Parteien ist diese Ansicht vermutlich auch zumindest vereinzelt zu finden, so dass es im neuen Rat wohl eher keine klare Haltung zur AfD geben wird. Die wird sich ins Fäustchen lachen.

Absehbar ist auch, was die Sache nicht leichter macht, dass es keine klare Mehrheit im Rat mehr geben wird, es sei denn, CDU und FDP tun sich mit der AfD zusammen. Für die bisherige rot-grüne Mehrheit wird es nicht reichen, verdientermaßen, denn wirklich gerissen hat die im Grunde nichts. Und für SPD und Grüne gilt dasselbe wie für die anderen Parteien im Rat: Es geht letztlich nur darum, das Wohl der eigenen Klientel zu sichern. Was in dieser Gesellschaft tatsächlich abgeht, erreicht diese Parteien gar nicht.

Das gilt auch für die Märchensiedlungs-Partei Buchholzer Liste, die praktisch durchgängig von gut abgesicherten Mittelschichtlern getragen wird und auch nur deren Interessen vertritt. Insofern kann man nur hoffen, dass die BuLi in den nächsten Rat nicht mehr mit zwei Mitgliedern einzieht, sondern nur noch mit einem. Das wird dann bezeichnenderweise ein von den Sozis übergetretenes Mitglied sein.

Schade ist dagegen, dass Pirat Arne Ludwig voraussichtlich nicht mehr dabei sein wird. Auch wenn er mit seiner Detailversessenheit gelegentlich etwas genervt hat, so waren seine Auftritte immer erfrischend originell und er hat viele zutreffende Erläuterungen und Vorschläge geäußert. Aber seine Partei ist in der öffentlichen Wahrnehmung und in den Umfragen kaum noch vorhanden, und daher wird es für ein neues Mandat vermutlich nicht reichen. Das gilt im übrigen auch für andere Einzelkandidaten.

Ein echter Lichtblick ist dagegen, dass mit Herbert Schui so etwas wie ein Stück Intellektualität in den Stadtrat von Buchholz einziehen könnte. Der frühere Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (HWP), Buchautor und Bundestagsabgeordnete der Linkspartei (2005-2010) kandidiert für eben diese Partei jetzt in Buchholz. Der Mann hat nicht nur einen netten trockenen Humor und beträchtliche rhetorische Fähigkeiten, er ist auch ein kenntnisreicher Kämpfer gegen den Neoliberalismus, dessen Verheerungen immer mehr zu Tage treten.

Wer also in Buchholz wirklich links wählen will, der wählt Schui! Der Professor im Ruhestand kandidiert übrigens in Wahlbereich 2. Also auf den Wahlzettel schauen, ob sein Name drauf steht, wenn man nicht weiß, in welchem Wahlbereich man wohnt!

PS: Bedanken möchte ich mich noch bei Heiner Hohls von der Unabhängigen Wählergemeinschaft (die nicht mehr für den Stadtrat antritt), obwohl mich politisch mit ihm nicht so viel verbindet. Aber seine Äußerung in der Debatte um die Bebauung der Jordanfläche, die Entwürfe für das Bauwerk erinnerten ihn an die JVA Hahnöfersand, war überaus treffend, wie man jetzt sieht, und sicher ein Highlight der ausgehenden Ratsperiode.

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2 Comments

  1. Hallo Christian, darauf wird es wohl hinauslaufen: CDU und FDP machen Deals mit der AfD, z. B. beim Ostring, wie auch immer das praktisch gehen soll. Über eine „Bunte Liste“, von der Du schreibst, ist mit mir nicht geredet worden. Ehrlich gesagt, ist mir meine Zeit auch zu schade, um sie für diese Stadt, bei der sowieso Hopfen und Malz verloren ist, einzusetzen. Ich erkenne durchaus an, dass sich Leute engagieren, die es ernst meinen, aber ich glaube nicht, dass sie wirklich etwas verändern können. Dazu kommt: Wenn man nicht zu den abgesicherten Mittelschichtlern gehört, wie sie zu 99 Prozent im Rat sitzen, sondern täglich um sein Überleben kämpfen muss, hat man weder die Zeit noch die Ruhe, diese ehrenamtliche Arbeit zu machen. Gruß Kristian

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  2. Hallo Kristian !
    Ich vermute auch dass die neuen Wahlen keine “ Fortschrittlichen Mehrheiten “ von Piraten , Linken,
    SPD, Grünen , Buchholzer Liste und Jürgen Schulze ergeben. Du trittst ja auch nicht wieder an, so viel ich mit bekommen habe.
    Eine bessere Möglichkeit hätte die “ Fortschrittliche Mehrheit “ , nach meiner Ansicht gehabt , wenn sich in Buchholz zur Kommunalwahl — außerhalb der Parteien— Vereine , Verbände evt. noch der Einzelbewerber Uwe Schulze, zu einer BUNTEN LISTE BUCHHOLZ zusammen gefunden hätten und zur Wahl angetreten wären. Mit Vereinen , Verbänden und Institutionen meine ich BUND, GREENPEACE, ADFC, Vertreter der FLÜCHTLINGSBETREUNG.
    Vertreter aus dem Bereich JUGENDZENTRUM, Vertreter des VEREINS HEIDERUH usw.
    Ich glaube dann hätte eine “ Fortschrittliche Mehrheit “ gesichert werden können.
    Angeblich ist über so ein Konstrukt im kleinen Kreis geredet worden. Schade ist nichts geworden .!
    Eventuell zur übernächsten Kommunalwahl!!??
    Ich gehe davon aus , das CDU zur Not auch die FDP bei wichtigen und strittigen Anträgen im Stadtrat die Zustimmung der AFD ertragen werden !!?? Sicherlich auch beim Ostring wenn er denn je zur Abstimmung kommt!!??

    Gruß Christian

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