Nach dem Brexit der Eurexit – Linke starten zukunftsweisende Initiative! Bitte teilen!

Projekt EurexitDas Wort des Jahres ist ja wohl schon gefunden. Das kann nur „Brexit“ sein. Klingt zwar irgendwie nach einem Katzenfutter („Mit Brexit schnurrt der Kater wie Ihr Rasenmäher“) oder einem Zauberwort in einem Grimmschen Märchen – aber das macht ja nichts, ist doch ziemlich griffig. Wenn die Motive vieler in Großbritannien, die für den Ausstieg aus der EU gestimmt haben zwar zu hinterfragen sind, ist der Ausgang doch zu begrüßen. Davon muss jeder, der noch alle beisammen hat, angesichts des Geheules der so genannten Eliten in der EU überzeugt sein.

Jetzt muss der nächste Schritt getan werden. Wie junge welt berichtet, veröffentlichte am Montag die Initiative „Eurexit“, der Vertreter linker Organisationen, Gewerkschafter sowie Wissenschaftler angehören, einen Aufruf unter dem Titel „Eine Alternative zum Euro“. Zu den Erstunterzeichnern gehören Heiner Flassbeck, Nicole Gohlke, Inge Höger, Ralf Krämer, Volker Külow, Oskar Lafontaine, Wilhelm Langthaler, Ekkehard Lieberam, Fabio De Masi, Alfred Reiterer, Werner Seppmann, Peter Wahl, Andreas Wehr und Lucas Zeise. Eine mehr als begrüßenswerte Initiative – bitte auf Facebook teilen!

Hier der Text aus junge welt:

Der »Brexit« hat gezeigt, dass die EU nicht weitermachen kann wie bisher. Es ist an der Zeit, grundlegend umzusteuern. Wenn dies nicht geschieht, wird es zu unkontrollierten, konfrontativen oder gar explosiven Brüchen kommen. Um dem vorzubeugen, ist auch eine Klärung der Währungsfrage dringend und unumgänglich. Das ist eine Schlüsselfrage für die Zukunft der EU, wenn auch nicht die einzige – so die Botschaft des folgenden Aufrufs, der noch vor der »Brexit«-Entscheidung formuliert wurde.

Aufruf: Die institutionelle Ausgestaltung des Euro spielt für die Krise der EU eine wesentliche Rolle. Eine Reform der Gemeinschaftswährung verlangt zumindest, dass der Süden der EU von einem Teil des Wettbewerbsdrucks entlastet wird. Ohne hohe Lohnabschlüsse in Deutschland und ohne ein EU-weit koordiniertes, staatliches Investitionsprogramm für ökologische und soziale Projekte sowie eine wirksame Regulierung und Kontrolle der Finanzmärkte wird dies aber nicht gelingen.

Statt dessen zwingen die EU-Institutionen, unter führender Beteiligung Deutschlands, dem Süden seit Jahren Austeritätsprogramme auf, die sowohl den Sozialstaat als auch die Demokratie aushöhlen. Das Scheitern dieser Politik ist inzwischen offensichtlich.

In Südeuropa erleben die Menschen die Rettung des Euro als Kette von Erniedrigungen, weil sie immer tiefer in die Rolle von Befehlsempfängern gedrängt werden. Die Widersprüche des Euro-Regimes nähren Ressentiments zwischen den Bevölkerungen der Mitgliedsländer und spalten die EU.

Hier liegt einer der Hauptgründe, warum die Krise zur Brutstätte von Rechtspopulismus und Nationalismus wurde. (…) Es muss über Alternativen zum Euro nachgedacht werden.

(…) Ein neues System müsste zu währungspolitischer Kooperation verpflichten und rein nationalstaatliche Politiken vermeiden. Gleichzeitig muss es der jetzigen Machtposition der EZB ein Ende bereiten und den einzelnen Volkswirtschaften die nötige Flexibilität und Autonomie für ihre wirtschaftliche Entwicklung und die Überwindung von Krisen ermöglichen. Eine Sakralisierung des Euro ist nicht akzeptabel.

Wir wollen eine an den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung und an ökologischen Erfordernissen ausgerichtete Wirtschaftspolitik, eine gerechte Steuer- und Sozialpolitik. Welcher Ebene – lokal, national, europäisch – dabei welche Rolle zukommen sollte, ist eine ergebnisoffene Frage der Diskussion.

Wir wollen eine grundlegende Reform des Finanzsystems. Das Kasino muss geschlossen werden. Die Finanzmärkte müssen in den Dienst sozialer und ökologischer Entwicklung gestellt werden. Daher lehnen wir das Projekt einer Kapitalmarktunion ab, mit der die Liberalisierung der Finanzmärkte gefördert werden soll.

Wir wollen eine demokratische Erneuerung. Dies bezieht sich auch darauf, die Demokratie in den Mitgliedsländern zu stärken und vor autoritären Übergriffen von EU und EZB zu schützen.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s