Archiv für April, 2015

DSC_0726[1]Buchholz (be) – Die imposanten Wasserspiele im Zentrum des Peets Hoff sind ja inzwischen wieder zum Leben erweckt worden. Dafür fehlt, wie viele Buchholzer vermutlich schon registriert haben, im benachbarten Emporeteich seit etlichen Tagen das Wasser. Das Becken ist zwar gesäubert, aber auf Dauer sieht so ein leeres Becken natürlich nicht besonders einladend aus.

Des Rätsels Lösung: Eine Pumpe ist defekt, wie Heinrich Helms, Pressesprecher der Stadt, dem buchholz express mitteilte. Der Schaden sei nicht so ohne weiteres zu beheben, darum liege das Becken schon so lange trocken. Man arbeite aber daran.

Wer hätte das für möglich gehalten: Bayern München ist auch in dieser Saison wieder deutscher Meister im Männerfußball! Gähn! Ich wiederhole hier gern meinen Vorschlag, dem Verein bereits am Anfang der Saison die Meisterschale auszuhändigen, die Mannschaft spielfrei zu stellen, damit sie sich für die internationalen Wettbewerbe schonen kann, und für den zweiten Platz der Liga einen eigenen Pokal zu stiften. Dann könnte es endlich mal wieder spannend werden…

Buchholz/Hittfeld (kst) – Gleich zweimal mussten Beamte der Polizeiinspektion Harburg am Sonnabend zum Schutz kleiner Tiere tätig werden. In Buchholz war am Nachmittag vor dem Mühlentunnel eine Entenmutter mit ihren acht Jungen auf dem Seppenser Mühlenweg unterwegs. Die Wasservögel liefen immer wieder auf die Straße. Herbeigerufene Polizeibeamte konnten mit Hilfe von Anwohnern die Entenfamilie einfangen, sie wurde am Stadtteich in Sicherheit gebracht.

In Hittfeld lief Beamten der Polizei Seevetal am frühen Sonnabendmorgen in unmittelbarer Nachbarschaft ihrer Wache ein weißes männliches Kaninchen über den Weg, das offenbar andernorts ausgebrochen war. Der Hoppler wurde vorläufig „in Gewahrsam“ genommen.

Nach Sonnenaufgang konnten die Beamten einen offenstehenden Stall in der Nähe ausfindig machen und infomierten den Besitzer des Kaninchens, von dem sie erfuhren, dass es nicht sein erster Ausbruch war. Das Langohr wurde dem Besitzer zurückgegeben mit der Ermahnung, künftige Ausbruchsversuche möglichst zu vereiteln.

DSC_0707[1]Von Kristian Stemmler

Überraschend sachlich und friedlich ist am Donnerstag abend die Informations-veranstaltung zur geplanten Unterkunft für Asylbewerber An Boerns Soll im Albert-Einstein-Gymnasium (AEG) verlaufen. Wie berichtet, sollen auf einem kreiseigenen Grundstück neben der Förderschule Boerns Soll eine Containeranlage für rund 120 Asylbewerber errichtet werden. Die Vorplanungen sollen in den nächsten Wochen beginnen, mit Fertigstellung und Bezug ist im Spätsommer zu rechnen.

Dass die Info-Veranstaltung im AEG, zu der Landkreis und Stadt eingeladen hatten, so weitgehend reibungslos verlief, lag zum einen sicher an der ruhigen Art des Vortrags der Verantwortlichen und der unaufgeregten Moderation der Diskussion. Vor allem aber lag es aber wohl daran, dass sich die Kritiker der Unterkunft in der mit rund 300 Menschen voll besetzten Aula klar in der Minderheit befanden – etwa ein Drittel zu zwei Drittel – und auch argumentativ schnell in der Defensive waren.

So kam eine aggressive Hetzstimmung, wie es sie bei solchen Abenden schon gegeben hat, gar nicht erst zustande. Bei Betrachtung der Wortmeldungen und des Beifalls zu bestimmten Äußerungen ließ sich relativ gut abschätzen, wie die Gegner und Befürworter verteilt waren. Die Gegner kommen offenbar vor allem aus der eher kleinbürgerlichen Siedlung rund um die Marienstraße südlich des Schulgeländes. Die Befürworter eher aus der Märchensiedlung, deren Bewohner in der Mehrheit vermutlich grün-alternativ geprägt oder zumindest toleranter sind.

Störungen von Seiten der Buchholzer Neonazis, die über den Twitter-Account ihrer Aktionsgruppe Nordheide zur Teilnahme an der Veranstaltung aufgerufen hatten, gab es keine. Allerdings war die Polizei auch vorbereitet und wollte polizeibekannte Kader gar nicht erst in die Aula lassen. Der Chef der Polizeiinspektion Harburg, Uwe Lehne, war selbst vor Ort, auch zivile Beamten des Staatsschutzes. Mit der Präsenz Uniformierter hielt man sich aber zurück.

Auch die örtliche Antifa war anwesend und zeigte Flagge. Offenbar gelang es der AG Nordheide aber dennoch, jemanden in den Saal zu schmuggeln, denn schon während der Veranstaltung wurden fleißig Infos über den Verlauf getwittert. Diese Mitteilungen waren natürlich höchst tendenziös und verfälschend. So wurden Einzelstatements zur Meinung der Gesamtheit hochstilisiert. „Die Bevölkerung hat Angst vor den großen Männergruppen!!“, hieß es da etwa.

Tatsächlich gab es die üblichen Einwände gegen die Unterkunft, wie sie die Verantwortlichen des Landkreises bereits auf etlichen ähnlichen Veranstaltungen gehört haben. Ganz vorn dabei sind immer die angeblich sinkenden Grundstückspreise. So meldete sich gleich zu Anfang ein Anwohner der Marienstraße, der um den Wert seiner Immobilie fürchtet und behauptete, „da wo das Geld ist“, würden keine Flüchtlingsunterkünfte errichtet, nur in Wohngebieten der Mittelschicht.

Ein anderer Bürger bekannte er gehöre nicht „zum rechten Pack“, sei aber gegen die Unterkunft. Das Ganze sei undemokratisch beschlossen worden, viele Asylbewerber seien doch nur „Wirtschaftsflüchtlinge“. Er habe vor fünf, sechs Jahren gebaut und würde jetzt am liebsten wegziehen. Aber man wisse ja gar nicht mehr wohin, weil die Flüchtlinge quasi überall seien.

Dass die Anwohner nicht rechtzeitig informiert worden seien, kam mehrfach. Kritisiert wurde auch, dass die Unterkunft direkt neben einem Schulzentrum erbaut wird. Und natürlich durfte auch die besorgte Mutter nicht fehlen, deren Tochter das AEG besucht, und die danach fragt, ob man denn wenigstens dafür sorgen könne, dass nicht nur junge Männer in der Unterkunft einziehen.

Die Verantwortlichen von Landkreis und Stadt setzten den Vorurteilen sachliche Information entgegen. Auf dem Podium hatten der Buchholzer Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse (CDU), Reiner Kaminski, Dezernatsleiter Soziales des Landkreises, Johannes Freudewald, Pressesprecher des Landkreises, Thorsten Völker, Koordinator für die Flüchtlingsunterbringung, und Heinrich Helms, Pressesprecher der Stadt und Vertreter des „Bündnis für Flüchtlinge Buchholz“, Platz genommen.

Kaminski wies in seinem Eingangsstatement darauf hin, dass andere Länder wesentlich mehr Flüchtlinge aufnehmen müssten als Deutschland. So würde der Libanon von Flüchtlingen aus dem benachbaren Syrien überschwemmt. Eine Bevölkerung von nur vier Millionen Euro sieht sich dort mehr als einer Million Flüchtlinge gegenüber. In Deutschland, so der Dezernent, seien 2014 rund 200.000 Asylbewerber aufgenommen worden, in diesem Jahr wird mit 300.000 bis 400.000 gerechnet. Kaminski verwies auf die aktuellen Tragödien im Mittelmeer, die deutlich machten, dass diese Menschen oft Leib und Leben riskierten, um Not und Verfolgung zu entkommen.

Es sei eine gesellschaftliche Verpflichtung, diesen Menschen Schutz zukommen zu lassen, so der Redner weiter. Das „Recht auf Asyl“ im Grundgesetz und entsprechende Passagen in der Genfer Konvention seien die rechtlichen Grundlagen. Er habe dafür Verständnis, dass Anwohner von geplanten Unterkünften sich fragten, was auf sie zukommt, „weil es da viele Ängste gibt“. In Buchholz habe man bisher gute Erfahrung gemacht, vor allem auch bei der Zusammenarbeit mit dem Bündnis.

Thorsten Völker gab einen Einblick in die aktuellen Zahlen und Fakten zum Thema. Derzeit seien 1649 Personen im Landkreis aufgenommen. Im Jahr 2014 wurden 784 Asylbewerber aufgenommen, in diesem Jahr waren es bis Mitte April bereits 446. Rund 1500 Asylbewerber, so die Schätzung, würden dem Landkreis in diesem Jahr noch zugewiesen, so dass der Landkreis in summa in diesem Jahr dann rund 2000 Flüchtlinge aufgenommen hätte. Das wären immer noch weniger als 1992, so Völker, zur Zeit der Balkankrise. Der Landkreis stelle aktuell 1671 Plätze in 58 Unterkünften bereit.

Die Flüchtlinge würden nach der Einwohnerzahl auf die Landkreises verteilt, seit August 2014 sei die Zuweisungspraxis „sehr stringent“. Aktuell würden 35 bis 40 Asylbewerber pro Woche zugewiesen, Absprachen seien nicht möglich. So würden Namen, Geschlecht, Nationalität und Religionszugehörigkeit erst drei bis sieben Tage vor Ankunft der Flüchtlinge mitgeteilt. Für 795 Flüchtlinge seien Unterkünfte in Planung oder in Bau, für 705 müssten in diesem Jahr noch Unterkünfte gefunden werden.

Angesicht der steigenden Zahlen von Zuweisungen habe man sich gezwungen gesehen, von Unterkünften für 30 bis 40 Asylbewerbern wegzukommen und Unterkünfte für bis 120 Personen anzustreben. Die Anwohner geplanter Unterkünfte würden so früh wie möglich informiert. Freudewald wies die Kritik zurück, in reicheren Kommunen würden keine Flüchtlinge untergebracht. So gäbe es in Jesteburg allein zehn Standorte.

Bürgermeister Röhse ging auf die Frage ein, warum die Unterkunft neben einem Schulzentrum errichtet werde. Das sei in keiner Weise ein Problem, betonte er. Er habe selbst eine 15 Jahre alte Tochter am AEG, sein neun Jahre alter Sohn werde die Schule demnächst besuchen. Was die Flüchtlinge angeht, mache er sich überhaupt keine Sorgen, so der Bürgermeister: „Dann habe ich schon eher Angst, dass ihnen auf dem Weg zur Schule was passiert…“

Erfrischend und erfreulich waren an diesem Abend die Statements von Bürgern, die nicht nur den verbreiteten Ängsten entgegen traten, sondern das Positive hervorhoben. So stand eine Mutter aus der Märchensiedlung auf und rief unter Beifall, sie freue sich richtig auf die Ankunft der Flüchtlinge. „In der Siedlung sind alle mehr so unter sich, wir kommen aus einer ähnlichen Wohlstandsschicht. Unsere Kinder kennen gar nichts anderes“, sagte sie, „da ist es toll, dass sie die Flüchtlinge kennen lernen können.“

Eine andere Mutter aus der Märchensiedlung meinte angesichts der von Zuhörern geäußerten Befürchtungen: „Es handelt sich um Menschen, nicht um Ungeheuer.“ Dass einigen zu den Flüchtlingen nur einfalle, dass der Marktwert ihrer Immobilie sinken könne, mache sie sprachlos. Eine junge Frau vom „Bündnis für Flüchtlinge“ erklärte, sie habe kein Verständnis dafür, dass einige Angst davor hätten, dass nur junge Männer in der Unterkunft wohnen könnten: „Hier in der Aula sind bestimmt auch mindestens 50 Prozent Männer – und ich habe auch keine Angst.“

Unterstützung für den Landkreis und die Stadt kam auch von den anwesenden Schulleitern. Aufgabe einer Schule sei es auch, „Begegnung zuzulassen und Verantwortung zu übernehmen“, erklärte der Leiter des AEG, Hans-Ludwig Hennig, „und genau das werden wir auch tun.“ Holger Blenck von der Schulleitung der IGS Buchholz lobte, die Verantwortlichen für die Unterbringung würden sehr professionell arbeiten. Man werde abwarten, wer komme, und dann überlegen, wo man helfen könne.

Der Pressesprecher der Stadt, Heinrich Helms, der die Diskussion moderierte, stellte kurz das Bündnis für Flüchtlinge vor. 2013 gegründet habe man inzwischen rund 140 Mitstreiter. In mehreren Gruppen würde Sprachunterricht für Flüchtlinge angeboten. Alle sechs bis acht Wochen organisiere man einen Tag der Begegnung. Als nächstes wolle das Bündnis an der Bremer Straße in einem Container eine Fahrradwerkstatt einrichten, um dort Fahrräder für die Flüchtlinge gemeinsam mit den Betroffenen instand zu setzen (Näheres zum Bündnis unter http://www.buendnis-buchholz.de).

Von Kristian Stemmler

Ein übles Beispiel politischer Propaganda hat das Nordheide Wochenblatt in seiner Ausgabe vom 18. April abgeliefert. Im Aufmacher auf der Eins und mehreren langen Beiträgen auf der Seite 9 wird abendfüllend gegen den Mindestlohn gehetzt, also die einzige große Reform für die Arbeitnehmer, zu der sich die große Koalition bisher überhaupt hat durchringen können. Hier zeigt sich überdeutlich: Das Wochenblatt ist nichts anderes als ein Kampfgeschütz neoliberaler Deregulierer und Erfüllungsgehilfe der Wirtschaft!

Von der ersten bis zur letzten Zeile sind die genannten Beiträge nur darauf ausgerichtet, den Mindestlohn schlecht zu machen und die betreffenden Gesetze und Verordnungen als „Bürokratiemonster“ zu diffamieren. Damit folgt das Blatt genau der strategischen Vorgehensweise der Arbeitgeber und des Wirtschaftsflügels der CDU. Die Dokumentationspflichten werden als Hebel benutzt, um den Mindestlohn zu diffamieren und im Nachhinein noch aufzuweichen.

Auf Seite 9 bekommen drei betroffene Arbeitgeber, ein Schausteller, der Chef eines Obstbetriebes und die Chefin eines Taxiunternehmens, reichlich Platz, um über den Mindestlohn zu jammern. Statements von Arbeitnehmern oder gar Gewerkschaften sucht man vergeblich. Der kürzlich zum Redaktionsleiter aufgestiegene Kollege Oliver Sander folgt in seinem Kommentar genau der Linie der Arbeitgeber und neoliberaler Ideologen. Großzügig gesteht er noch zu, dass man von seinem Lohn leben können muss – die Umsetzung des Mindestlohn sei aber das Problem.

Die Darstellung und Argumentation im Wochenblatt ist falsch und grotesk. Wie bitteschön, soll ein Lohn berechnet und kontrolliert werden, wenn die Arbeitszeit nicht dokumentiert wird?! Stefan Körzell, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstands des DGB, erklärt in der jungen welt, eine Aufzeichnung der Arbeitszeit sei „unerlässlich“. „Dort wo es keine Aufzeichnung gibt, ist die Kontrolle, ob der Mindestlohn eingehalten wird, schlicht unmöglich“, sagt der Gewerkschafter.

Das Problem liegt in Wahrheit ganz woanders. Körzell sagt in dem Interview, dass Beschäftigte dem DGB immer wieder berichten, wie Arbeitgeber den Mindestlohn zu umgehen versuchen. Da soll zum Beispiel in Naturalien gezahlt werden oder es werden bei Minijobbern falsche Verträge ausgestellt, in denen eine zum Mindestlohn passende Stundenzahl steht, nämlich 52,9 Stunden. In Wirklichkeit arbeiten die Beschäftigen aber 60 bis 70 Stunden in der Woche.

Jeder der zum Beispiel schon mal in der Gastronomie oder im Einzelhandel gearbeitet hat, weiß doch, wie viele schwarze Schafe es allein dort schon gibt. Und wie trickreich viele dabei sind, Gesetze und Tarifbestimmungen zu unterlaufen. Das Schießen gegen die Dokumentationspflicht ist auch deshalb komplett verlogen, weil das Notieren der Arbeitszeit tatsächlich kaum Mehraufwand generiert.

Schließlich sollte noch darauf hingewiesen werden, dass wer im Glashaus sitzt, nicht mit Steinen werfen sollte. Wie immer wieder zu hören ist, steht es mit den Arbeitsbedingungen im Wochenblatt-Verlag selbst nicht zum besten. Und dann hat der Verlag, was natürlich tunlich verschwiegen wird, einen guten Grund, den Mindestlohn runterzuschreiben. Die Verleger haben es ja durch ihre Wühlarbeit noch geschafft, die Zeitungsausträger zum großen Teil vom Mindestlohn auszunehmen. Aber eben nur für eine Übergangsfrist.

Tut mir leid, aber das ist wirklich ein schlimmes Beispiel von Propaganda gegen die Interessen von Hunderttausenden Arbeitnehmern – und zwar denen am unteren Ende der Lohnskala.

Buchholz (be) – Zielgerichtete Sabotage oder purer Vandalismus? Wie die Polizeiinspektion Harburg meldet, haben Unbekannte in der Nacht zu Dienstag zwei Telefon-Verteilerkästen an der Innungsstraße im Gewerbegebiet II aufgebrochen und alle Drähte durchgekniffen. Das führte dazu, dass sämtliche Telefone und Internetverbindungen im Gewerbegebiet an der B 75 ausfielen. Zurzeit sind Techniker dabei, die Beschädigungen zu beheben. Bis zum Dienstagabend sollen die Betriebe wieder erreichbar sein.

Derzeit gibt es kein erkennbares Motiv für diese Sachbeschädigungen, erklärt die Polizeiinspektion. Allerdings ist der Sachschaden immens und kann derzeit noch nicht bewertet werden. Wichtig wären für die Ermittler jetzt Passanten, denen in der Nacht zu Dienstag verdächtige Personen oder Fahrzeuge im Bereich der Innungsstraße aufgefallen sind. Tipps nimmt die Kripo in Buchholz unter Telefon 04181-2850 entgegen.