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Archive for November 2013

Die Manager der Buchholz Galerie haben offenbar nicht aufgepasst. Auch in diesem Jahr wieder prangen zum Advent als Teil der Weihnachtsbeleuchtung Symbole an der Fassade, die den von der Sekte Scientology verwendeten Kreuzen sehr ähnlich sehen. Der buchholzblog hatte im Vorjahr bereits auf diesen Umstand hingewiesen, aber offenbar ist das nicht bis zur Buchholz Galerie durchgedrungen oder es hat nicht gestört.

Sollte es die Absicht der Gestalter gewesen sein, Sterne abzubilden, so ist das daneben gegangen, denn der Längsbalken ist eindeutig länger und damit sieht das Ganze halt aus wie ein Kreuz. Und zwar wie das von Scientology. Das hat nämlich zu den zwei Balken noch vier Strahlen, die diagonal vom Mittelpunkt ausgehen. Sie stehen in der Lehre der Sekte für die „acht Dynamiken“.

Vielleicht überlegen sich die Verantwortlichen des Centers ja noch mal, ob ein so verdächtiges Symbol an ihre Fassade gehört. Mal abgesehen davon, dass Kreuze ohnehin nicht an einem Einkaufszentrum hängen sollten! Wobei: Das von Scientology wohl noch am ehesten – hieß doch die berühmte Parole von Sektengründer L. Ron Hubbard: „Mach Geld, mach mehr Geld, mach, dass andere Geld machen.“ (kst)

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Von Kristian Stemmler

Wie andere Medien auch singt das Nordheide Wochenblatt immer wieder gern das Lied von den Abzockern in den Amtsstuben. Wenn Gebühren erhöht werden oder die Gehälter von Bürgermeistern, darf nach Herzenslust draufgehauen werden. Natürlich wird genauso getrommelt, wenn die Politik Steuererhöhungen plant – ein grotesk paradoxes Verhalten vieler Medien! Denn woher sollen die Kommunen denn eigentlich das Geld holen, um ihre zahlreichen Aufgaben zu erfüllen?

Das Wochenblatt war selbstverständlich auch zur Stelle, als das Vorhaben der Stadt Buchholz ruchbar wurde, die Friedhofsgebühren zu erhöhen. „Das Sterben wird jetzt richtig teuer“, titelte man auf der ersten Seite und Chefredakteur Reinhard Schrader frönte seinem Lieblingssport „Beamtenbashing“.

In bewährter Manier wurden die Erhöhungen polemisch und zugespitzt dargestellt, von „bis zu 400 Prozent mehr“ fabuliert, so dass die Begründung für die Anhebung aus dem Munde von Grünamtschef Thomas Söller nur noch wie eine laue Ausrede wirkt. Nämlich der Umstand, dass die Gebühren seit 17 Jahren nicht erhöht wurden und in den letzten drei Jahren ein Minus von mehr als 580.000 Euro aufgelaufen sei, die aus Steuermitteln ausgeglichen werden.

Doch die Kampagne des Wochenblattes hat die verantwortlichen Buchholzer Politiker nicht davon abgebracht, diese notwendige Erhöhung jetzt zu beschließen. Der Rat der Stadt stimmte der Änderungssatzung der Verwaltung bei seiner Sitzung am gestrigen Dienstag mit großer Mehrheit zu. Lediglich die beiden Vertreter der Unabhängigen Wählergemeinschaft Buchholz (UWG), Peter Kröger und Heiner Hohls, stimmten gegen die Gebührenerhöhung, Pirat Arne Ludwig enthielt sich.

Kröger bezeichnete die Erhöhungen in der vorhergehenden Debatte als unsozial. Viele Bürger lebten am Existenzminimum, für sie sei das „ein großer Schwung“. SPD-Fraktionschef Wolfgang Niesler sparte ebenfalls nicht mit Kritik, obwohl die SPD der Erhöhung schließlich zustimmte. Die „drastische Erhöhung“ sei in der Öffentlichkeit zu Recht auf Unverständnis gestoßen. Wenn die Stadt die Gebührensatzungen regelmäßig überprüft hätte, hätte man das vermeiden können, so Niesler.

Pirat Ludwig, der wie immer mit Laptop zum Podium eilte, hatte zwar ein paar Fragen zu Details der neuen Satzung, fand aber insgesamt, dass die Änderung die Satzung „ein Stück weit gerechter“ mache. Dass die Gebühren für die Bestattung dreimal höher seien als in Berlin, leuchte ihm aber nicht ein: „Sind die Schaufeln hier teuer?“

Ralf Becker von der CDU zeigte sich verwundert über die Kritik. Die Erhöhungen seien in den Ausschüssen lang und breit diskutiert worden. Ein Defizit von mehr als 580.000 Euro sei „auf Dauer kein Zustand“. Die Gebühren in den Nachbargemeinden seien auf ähnlichem Niveau. Jürgen Kempf von der FDP mahnte an, dass künftig die Gebühren regelmäßiger angepasst werden. Eine Kostendeckung werde und wolle man bei den Friedhöfen allerdings nicht erreichen.

Bürgermeister Wilfried Geiger (parteilos) räumte ein, dass die 17 Jahre, in denen die Friedhofsgebühren nicht erhöht wurden, „ein paar Jahre zu viel sind“. Er erinnerte daran, dass die damalige Gebührenerhöhung noch weitaus mehr Wirbel ausgelöst hatte. Die Politiker seien damals von den Zuhörern ausgebuht worden. Geiger sagte zu, dass sämtliche Gebühren künftig alle zwei, drei Jahre überprüft werden.

Die 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt wurde, wie gesagt, am Ende mit großer Mehrheit beschlossen. Aber das Thema dürfte damit noch nicht gestorben sein. Das Wochenblatt wird sich nicht nehmen lassen, in der kommenden Ausgabe noch mal richtig draufzuhauen. Wenn man die Wirtschaft und die Leute, die wirklich das dicke Geld machen, nicht kritisieren will (weil man ja irgendwie dazu gehört), dann muss sich halt woanders abreagieren…

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Von Kristian Stemmler

Porträt RemoJetzt stehen drei Kandidaten für die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Buchholz im Mai 2014 fest. Wie erwartet, hat die Mitgliederversammlung der Buchholzer SPD ihren Ortsvereinsvorsitzenden Remo Rauber (53) zu ihrem Bürgermeisterkandidaten gekürt – mit großer Mehrheit, wie es in einer Pressemitteilung der Partei heißt. „In der großen Zustimmung zu meiner Kandidatur sehe ich einen deutlichen Vertrauensbeweis für meine bisherige Arbeit für Buchholz und bin zuversichtlich, dass ich auch in der Buchholzer Bevölkerung Rückhalt finde, um dieses verantwortungsvolle Amt als Bürgermeister der Stadt Buchholz erfolgreich auszuüben“, kommentierte Rauber seine Nominierung, recht optimistisch.

Rauber arbeitet nach Angaben der SPD seit 1990 in der Stadtverwaltung Buchholz als Technischer Angestellter, ist in der Buchholzer Stadtentwässerung verantwortlich für das Sachgebiet „gewerbliches Abwasser“. Vom Stadtrat Buchholz wurde er in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Buchholz GmbH bestellt und von diesem Gremium zu seinem Vorsitzenden gewählt. Die Presseerklärung listet noch zahlreiche weitere Mitgliedschaften von Rauber in Gremien auf, die hier aus Platzgründen nicht aufgeführt werden können.

Kommunalpolitische Erfahrungen sammelte Rauber als Abgeordneter der SPD-Kreistagsfraktion, der er seit 2011 angehört. Als Mitglied im Ausschuss für Finanzen, Haushalt und Controlling seien ihm Finanzfragen besonders vertraut, als stellvertretendem Vorsitzenden des Sozialausschusses lägen ihm die sozialen Belange der Bürgerinnen und Bürger am Herzen.

Seine Pläne für Buchholz umriss der Kandidat mit diesen Worten: „Meine politischen Schwerpunkte sehe ich in der Verbesserung der Verkehrssituation in Buchholz, dem Ausweis von neuen Baugebieten und dem Schaffen von bezahlbarem Wohnraum für Familien, dem Ausbau der Bürgerfreundlichkeit oder der Förderung von Vereinen und Ehrenamt; auch sehe ich die Notwendigkeit, die Jugend mehr für das Gemeinwohl zu interessieren und für die politische Arbeit zu gewinnen, beispielsweise durch Einführung eine Jugendparlaments.“

Seine Auffassung von kommunaler Verwaltung kleidete Rauber in diese Formulierung: „Leistungsorientiertes Denken und Handeln ist in der freien Wirtschaft Grundvoraussetzung für den Erfolg eines Unternehmens. Dies sind die Maßstäbe, die auch in der öffentlichen Verwaltung immer wichtiger werden.“

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DSC_4104Von Kristian Stemmler

Halleluja! Preiset den Herrn, alle Völker! Überall in den Einkaufszentren sah ich goldene Lichtlein glitzern. Drauß‘ in Hamburg, im Alstereinkaufszentrum, weihnachtet es gar schon seit Anfang November. Die Tannenbäume ragen dort hoch hinauf bis fast an die Decke, liebe Kinder, und die Zweige sind über und über behängt mit Lametta und glänzenden silbernen Christbaumkugeln. Gloria in exelcis deo!

Lasst uns froh und munter sein, macht hoch die Ladentür, herbei o Ihr Kunden! Wir wollen nichts hören von stillen Tagen, von Volkstrauertag und Ewigkeitssonntag, von Tod, Trauer und Sterben. Denn das alles ist über die Maßen geschäftsschädigend. Wir wollen Lichterglanz und Glühweinduft, Dominosteine und Kinderlachen, Smartphones und Digicams. Kommt her zu mir, alle, die Ihr mühsam und beladen seid, spricht der Centermanager, ich will Euch erquicken mit 20 Prozent Sonderrabatt!

Kein Aug hat je gespürt, kein Ohr hat je gehört solche Freude! Des sind wir froh, bei Karstadt Mö, wo die Parfumabteilung duftet wie die Lilien auf dem Felde, in den Gängen vom Media Markt, wo der Loewe LCD-Fernseher friedlich bei den MP3-Playern liegt, und auf den Adventsmärkten in der großen Stadt, wo die Englein singen bei den Händlern all, die echten aus dem Erzgebirge für 22,99 Euro das Stück. Can’t beat the feeling, eia wärn wir da!

Siehe, ich mache alles neu, sagt Tchibo, täglich eine neue Welt! Dann wird ebay die Tränen von allen Angesichtern abwischen und es wird kein Leid und keine Langeweile mehr sein dank der PS4 mit neuem DTS-HD Master Audio 7.1 Decoder. Und wenn Amazon liefert, werden Taube wieder hören mit dem Sennheiser HD 650, Blinde wieder sehen mit dem 65-Zoll-Plasma-TV von Panasonic, und der lahme Paketzusteller wird plötzlich springen wie ein Hirsch.

Wahrlich, ich sage Euch: Wachet! Betet! Konsumiert! Denn am Ende der Tage kommt der Centermanager und rechnet ab. Und dann wird er zu Euch sagen: Was Ihr mit den geringsten unter meinen Sonderangeboten getan habt, das habt Ihr mir getan. Denn ich hatte Waren im Regal und Ihr habt sie gekauft.

Darum sage ich Euch: Machet Euch auf und konsumiert, so lange noch Zeit ist! Denn niemand kennt den Tag noch die Stunde. Aber irgendwann ist auch der letzte Laden geschlossen. Dann wird sein ein Heulen und Zähneklappern.

Denn so spricht der Herr: Mein ist der Payback!

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DSC_1862Nach Monaten des Leerstands hat am Lilienweg die Sanierung eines Wohnblocks begonnen. Wie berichtet, will die Terra Generalbaugesellschaft (TGB) aus Harburg auf dem Gelände eine Wohnanlage mit insgesamt 78 Wohnungen errichten. Der bestehende Wohnblock wird ein Teil der Anlage, die Miet- und Eigentumswohnungen von 60 bis 100 Quadratmetern umfassen soll. Das Gebäude ist bereits eingerüstet worden, das alte Dach wurde bereits komplett abgetragen. Auch im Inneren wird bereits gewerkelt. (kst)

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ZinneVon Kristian Stemmler

Er will in Buchholz Fronten aufbrechen, die Verkehrsprobleme auf intelligente Weise lösen, die Innenstadt weiterentwickeln und einen neuen Stil im Rathaus einführen – Joachim Zinnecker tritt im kommenden Jahr bei der Wahl zum Bürgermeister an. Die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der Grünen am Montagabend im Deutschen Haus hat den 58jährigen einstimmig nominiert. „Ich bin voller Zuversicht, bei der Wahl ein sehr gutes Ergebnis zu erzielen“, sagte Zinnecker, „ich traue mir zu, die Stichwahl zu erreichen.“

Tatsächlich halten viele Beobachter den erfahrenen Kommunalpolitiker für den geeigneten Nachfolger von Wilfried Geiger, der nicht mehr antritt (der blog berichtete). Seit mehr als zehn Jahren ist Zinnecker im Buchholzer Stadtrat, führt die grüne Fraktion und zusammen mit SPD-Fraktionschef Wolfgang Niesler die rot-grüne Mehrheitsgruppe. Seine Beiträge offenbaren immer wieder seine analytische Begabung, politischen Instinkt und genaue Kenntnis der Hintergründe. Die Wahl zum zweiten Bürgermeister war da nur konsequent.

Auch für die Führung einer Verwaltung von rund 340 Mitarbeitern bringt Zinnecker Erfahrung mit. Der Ingenieur ist einer von zwei Geschäftsführern der servTEC in Hamburg, einer Tochter der Hamburg Wasser. Das Unternehmen entwickelt Problemlösungen für Abwasseranlagen und Glasfasernetze. ServTEC plant und baut unter anderem Leitungsnetze im In- und Ausland, um schnelle und sichere Datenverbindungen zu schaffen.

Auf der Mitgliederversammlung gab Zinnecker, dessen Kandidatur von der Buchholzer Liste unterstützt wird, einen ersten Vorgeschmack auf seine Pläne für Buchholz. Dass vielen Bürgern die ungelösten Verkehrsprobleme auf den Nägeln brennen, sei ihm klar. Darum müsse der Neubau des Mühlentunnels und der Bau der Südtangente vorangetrieben werden, schnell umzusetzen sei auch die kleine Umgehung der Innenstadt über den Langen Sal. Aber auch eine Optimierung der Stadt für den Radverkehr sei ein wichtiger Schritt im Kampf gegen den Stau.

Vor allem will der kommunikative Zinnecker, der in Buchholz gut vernetzt ist, in Politik und Verwaltung einen neuen Stil einführen. Er sei in der Lage, ein „breites Bündnis über Parteigrenzen“ zu schmieden. Schon im Beruf sei es ihm einige Male gelungen, Fronten aufzubrechen. Auch im Rathaus wolle er einen neuen Kommunikations- und Führungsstil implantieren: „Die Mitarbeiter bringen einem nur Vertrauen entgegen, wenn man sie einbindet und nicht ständig Alleingänge unternimmt.“

Aktuell sei es so, dass alles „über den Filter Bürgermeister“ läuft, und auch Fachbereichsleiter sich nicht trauten, mit Fraktionschefs zu reden. Das müsse anders werden, Politik und Verwaltung müssten offener miteinander kommunizieren. „Da muss man dann aushalten, dass auch mal eine nicht abgestimmte Meinung geäußert wird oder dass eine öffentliche Diskussion entsteht“, so Zinnecker. Er stehe jedenfalls für mehr Transparenz und Offenheit.

Am Montagabend gab es im Deutschen Haus noch eine zweite Personalie, die aber überraschender war als die erste. Zinnecker schlug den Mitgliedern Andreas Kakerbeck als seinen Wahlkampfmanager vor. Der Kaufmann war bis Anfang des Jahres für die CDU im Stadtrat, legte dann sein Mandat nieder und trat aus der Union aus. Kakerbeck outete sich als Anhänger von Joachim Zinnecker und präsentierte erste Ideen, wie man die „Marke Zinne“ im Wahlkampf promoten könnte. Die Mitglieder sprachen auch ihm einstimmig das Vertrauen aus.

Einziger Wermutstropfen an diesem Abend war der Ausblick auf die Mitgliederversammlung der SPD am kommenden Sonnabend. Zum Bedauern der Grünen aber auch anderer Beobachter stellen die Sozialdemokraten an diesem Tag wohl einen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl auf, vermutlich den Ortsvereinsvorsitzenden Remo Rauber. Seine Kandidatur wird schon deshalb kritisch gesehen, weil er derzeit Mitarbeiter der Tiefbauabteilung der Stadt ist und bei einer Wahl zum Bürgermeister Chef all seiner heutigen Vorgesetzten werden würde.

Vor allem wird aber wird das rot-grüne Lager gespalten, so dass am Ende der weniger chancenreiche Kandidat in die Stichwahl gehen könnte. Dann hätte der Kandidat des konservativen Lagers leichtes Spiel. Die CDU will übrigens im Januar entscheiden, wen sie auf den Schild hebt.

Die Unterstützung seiner Familie hat Joachim Zinnecker schon mal. Seine Frau Sabine, die selbst kein Mitglied der Grünen ist, wohnte der Mitgliederversammlung bei und überreichte ihrem Mann, mit dem sie 32 Jahre verheiratet ist, nach seiner Nominierung eine langstielige rote Rose.

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Eine volle Amtszeit ist ihm zuviel: Wilfried Geiger, hier im typischen grauen Trenchcoat, kandidiert nicht erneut für das Bürgermeisteramt.

Eine volle Amtszeit ist ihm zuviel: Wilfried Geiger kandidiert nicht erneut für das Bürgermeisteramt.

Von Kristian Stemmler

Paukenschlag in der Buchholzer Kommunalpolitik: Bürgermeister Wilfried Geiger (62) hat überraschend angekündigt, im Mai nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Dem Nordheide Wochenblatt sagte Geiger, er werde nicht erneut antreten. „Mein Bauch hat gesagt, mach weiter, mein Verstand sagt, es ist genug“, wird er auf der Homepage des Blattes zitiert. Und weiter: „Ich bin seit fast 45 Jahren im Dienst, seit fast sieben Jahren als Bürgermeister, das ist eine Stressnummer, bei der ich in letzter Zeit merke, dass das Abschalten zu Hause nicht mehr so einfach ist.“

In einer Presseerklärung erläuterte Geiger seine Motive für den Rückzug so: „Ich habe mir lange überlegt, ob ich für eine Amtszeit von jetzt 7 Jahren erneut antreten soll und darf. Ideen, diese Stadt weiter so positiv zu entwickeln wie in den letzten Jahren, habe ich genug. Aber wird es dieser Stadt gerecht, mit 62 Jahren dann bis zum 67. oder bis zum 69. Lebensjahr diese nicht leichte Aufgabe noch einmal anzustreben. Nach 44 Arbeitsjahren muss man nicht nur auf seine Familie und auf seine Gesundheit hören sondern auch auf seinen Verstand. Der sagt mir, dass diese nicht unerhebliche zeitliche und psychische Belastung wieder sehr hoch sein wird.“

Auch wenn er es sich in den nächsten Jahren durchaus zutrauen würde, das Amt auszufüllen, so der Bürgermeister weiter, seien sieben Jahre eine lange Zeit. Und weiter: „Ich bin zu dem Ergebnis gekommen, dass unser schönes Buchholz eher keinen über 60jährigen Bürgermeister mehr braucht. Dass jüngere Kandidaten mit Erfahrungen für diese Aufgabe und mit größerer Ausdauer die Zukunft unserer Stadt in ihre Hände nehmen sollten.“ Aus diesem Grund habe er sich „schweren Herzens“ entschlossen, nicht erneut anzutreten.

Nach Informationen des buchholzblogs war für den Verzicht Geigers auf eine Kandidatur auch noch ein anderer Umstand ursächlich, wenn nicht ausschlaggebend. Das Wochenblatt deutet es im Beitrag von Chefredakteur Reinhard Schrader an. Die Buchholzer CDU hat offenbar nicht eindeutig signalisiert, dass sie die Kandidatur des parteilosen Geigers mittragen will. Und zwar offenbar vor allem deshalb, weil es Interessenten an dem Amt in den eigenen Reihen gibt.

Gehandelt wird da zum einen das CDU-Ratsmitglied Robert Ehrenpfordt. Der Berufssoldat dient im Range eines Kapitänleutnant in einem Führungskommando der Bundeswehr, er hat an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg Betriebswirtschaft studiert. Bei seiner Wahl in den Stadtrat 2001 war Ehrenpfordt mit 19 Jahren das jüngste Mitglied des Gremiums. Seit 2009 ist er Mitglied des Kreisvorstands der CDU. Seine Konkurrentin um die Kandidatur könnte Bettina Jägersberg (CDU) werden. Sie war von 2006 bis 2011 Ortsbürgermeisterin von Holm-Seppensen, gehört nach wie vor dem Ortsrat an.

Man darf also gespannt sein, wen die CDU bei der Kandidatenkür im Januar 2014 auf den Schild heben wird (und ob die FDP dem folgen wird). Auch deshalb, weil es neben Ehrenpfordt und Jägersberg noch einen anderen ernstzunehmenden Kandidaten gibt, der den beiden voraus hat, dass er die Buchholzer Verwaltung gut kennt: der Erste Stadtrat Jan-Hendrik Röhse. Er hat sich noch nicht öffentlich erklärt, es gilt aber als wahrscheinlich, dass er seinen Hut in den Ring werfen wird.

Im rot-grünen Lager sind, wie berichtet, zwei Kandidaten im Gespräch. Als sicher gilt, dass der Chef der Buchholzer SPD, Remo Rauber, im Mai antreten will. Er ist Mitarbeiter in der Tiefbauabteilung der Stadt und würde bei einer Wahl zum Bürgermeister einen Riesensprung nach oben machen. Als grüner Kandidat wird Joachim Zinnecker genannt, Fraktionschef der Grünen im Stadtrat und Geschäftsführer einer Tochterfirma von Hamburg Wasser. Der erfahrende Kommunalpolitiker könnte der erste grüne Bürgermeister von Buchholz werden.

Noch steht aber die offizielle Zustimmung der Mitglieder der beiden Parteien aus. Die Buchholzer Grünen werden am morgigen Montag bei ihrer Mitgliederversammlung im Deutschen Haus über die Kandidatur von Joachim Zinnecker entscheiden, am Sonnabend will die örtliche SPD ihren Kandidaten küren. Die Bürgermeisterwahl selbst wird voraussichtlich am 25. Mai 2014 stattfinden. Es ist davon auszugehen, dass keiner der Kandidaten dabei die absolute Mehrheit erreichen wird, so dass drei Wochen später wohl eine Stichwahl ansteht. Dann wird vermutlich der Kandidat der CDU gegen einen der beiden Kandidaten des rot-grünen Lagers antreten.

Gesichert ist bisher nur die Kandidatur von Ronald „Ronny“ Bohn, Makler und Vorsitzender des TSV Sprötze. Er präsentiert sich als Mann der Wirtschaft, hat aber weder Erfahrungen in der Kommunalpolitik noch Verwaltungserfahrung vorzuweisen. Er dürfte chancenlos sein, aber dem konservativen Kandidaten noch Stimmen wegnehmen. Das ist ja auch nicht verkehrt!

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Seit gut einem Jahr ist beim Verwaltungsgericht Lüneburg eine Klage von etwa 20 Anwohnern des Kunstrasenplatzes an der Wiesenschule anhängig. Sie wollen erreichen, dass auf dem Platz nur noch die Schüler trainieren und spielen dürfen, aber nicht mehr die Sportvereine. Wie der Erste Stadtrat Jan-Hendrik Röhse dem buchholzblog mitteilte, wird sich das Gericht frühestens im kommenden Frühjahr mit der Sache befassen. Er gehe davon aus, dass die Stadt in dem Konflikt obsiegt. Auch in diesem Fall werde man sich aber mit den Anwohnern an einen Tisch setzen, um eine von allen Seiten akzeptierte Nutzungsordnung zu erarbeiten.

Hier derPorträt Röhse Wortlaut des Interviews:

Kristian Stemmler: Herr Röhse, wie ist der Stand des Verfahrens?

Jan-Hendrik Röhse: Der Stand des Verfahrens ist so, dass das Gericht sich nicht vor dem nächsten Frühjahr mit der Sache befasst. Da läuft im Moment also nichts. Ich kann nicht vorhersagen, ob das Gericht zum Beispiel sagt, es braucht noch ein schalltechnisches Gutachten. Und das würde die Dauer des weiteren Verfahren natürlich ganz wesentlich beeinflussen. Ich war nicht davon ausgegangen, dass das so lange dauert. Die Verzögerung behindert uns in vielerlei Hinsicht. So lange das Verfahren läuft, kommen wir da nicht zu einem Ende, und das Mediationsverfahren ist ja quasi auch unterbrochen. Daher wäre eine schnelle gerichtliche Entscheidung für alle Seiten gut.

Der Konflikt begann eigentlich Ende 2010, als die Bagger rollten und mit dem Bau des Kunstrasenplatzes an der Wiesenschule begonnen wurde. Der Platz wurde damals gebaut, weil der Kunstrasenplatz des Gymnasiums Am Kattenberge wegfiel.

Richtig, das Gymnasium wollte damals neu bauen, und der Landkreis hat sich dafür entschieden, das Gebäude genau dort hinzustellen, wo der Kunstrasenplatz war.

Hätte man sich nicht denken können, dass es Ärger gibt, als man sich bei der Suche nach einem neuen Standort für die Wiesenschule entschied, wo der Platz inmitten von Wohnhäusern liegt?

Nun ja, wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Für uns war klar, dass der neue Platz an eine Schule sollte, um eine Doppelfunktion für die Schule und die Vereine zu haben. Und dann haben wir geguckt: Wo lässt sich das von den Ausmaßen her realisieren? Und da kam nur die Wiesenschule in Frage, dessen Grandplatz damals sanierungsbedürftig war. Wir haben ausgemessen, ob das von den technischen Voraussetzungen her passt, und dann haben wir ein schalltechnisches Gutachten in Auftrag gegeben, das ist ja auch bekannt…

…von dem die Kläger sagen, es sei fehlerhaft…

…das ist strittig, genau. Ich habe nicht die Fachkompetenz, das zu beurteilen. Das kam vom TÜV Nord, der macht viele solche Gutachten. Das ist jetzt Gegenstand des Gerichtsverfahrens. Das ist es, was ich meinte, das Gericht kann sagen: Das Gutachten ist schlüssig oder es sagt: Wir haben Zweifel und brauchen ein neues Gutachten.

Ok. Wie ging es damals weiter?

Wir haben also dieses Gutachten in Auftrag gegeben, und das sagte aus: Der Platz ist machbar. Weil uns klar war, dass es Reaktionen der Anwohner geben würde, haben wir dann zu einem Infoabend eingeladen, ich glaube, das war im Dezember 2010 in der Schule, wo die Gutachter ihr Gutachten vorgestellt haben.

Wäre der Holzweg nicht die bessere Alternative für den Platz gewesen?

Nein. Zum einen gibt es da keine Schule. Und dann hätten Sie einen komplett neuen Platz bauen müssen. Und das ist ein riesiger Unterschied, was die Kosten angeht, ob Sie schon einen Platz haben oder einen ganz neuen auf dem Acker bauen. Das war hier ja eine Sanierung, so sehen wir das. Für uns war entscheidend, dass der Grandplatz für die Wiesenschule nicht mehr nutzbar war. Mit der Sanierung haben wir also sozusagen zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen.

Ein wichtiges Argument der Kläger ist, dass es für den Grandplatz keine Baugenehmigung gab.

Es hat für den ursprünglichen Platz, der in den 70ern gebaut wurde, tatsächlich keine Genehmigung gegeben. Allerdings, und das ist der Unterschied zum Fall Otto, der in diesem Zusammenhang gern mal angeführt wird, war der Platz generell genehmigungsfähig, also an dieser Stelle zulässig. Es macht einen Unterschied, ob ich irgendwo baue, wo ich nicht bauen darf, oder ob ich baue, habe zwar keine Genehmigung, darf das aber vom Grundsatz her.

Könnte das Fehlen der Baugenehmigung im Verfahren ein entscheidender Nachteil für die Stadt sein?

Nein, das glaube ich nicht. Die Frage, ob der Platz Bestandsschutz hat, hat damit zu tun, ob er damals grundsätzlich rechtmäßig gewesen ist. Ich erinnere daran, dass das Areal damals ein Mischgebiet war, die Häuser gab es noch nicht. Insofern ist das für uns kein Problem. Und die Rechtsprechung sagt im übrigen: Wenn ich einen Grandplatz saniere, indem ich einen Kunstrasenplatz aufziehe, ist das eine genehmigungsfreie Sanierung.

Ein weiterer Streitpunkt ist die Frage, wie stark der Grandplatz ausgelastet war. Die Kläger sagen, damals habe es keinen nennenswerten Trainings- und Spielbetrieb gegeben. Die Belegungspläne von damals würden zwar eine größere Auslastung ausweisen, seien aber so nicht ausgeführt worden.

Der Sport sagt mir da etwas anderes. Wir haben das auch vorgetragen und die Belegungspläne vorgelegt. Ich kann das nicht beurteilen, weil ich damals noch nicht hier war. Aber es ist tatsächlich so, dass die Pläne aus den 80ern, 90ern und den 2000er Jahren erheblichen Trainings- und Spielbetrieb ausweisen.

Aber die Nutzungsfrequenz ist doch nach dem Bau des Kunstrasenplatzes gestiegen.

Vermutlich ja. Hockey ist hinzugekommen, dafür wird dort weniger Fußball gespielt, seit 08 und der BFC ihre Plätze am Holzplatz haben. Wie die Gesamtbelastung aussieht, müsste man im Einzelnen sehen.

Was die Belastung der Anwohner angeht, geht es natürlich vor allem um den Lärm. Ich habe mich vor einigen Monaten selbst vor Ort überzeugt. Wenn da Fußball oder Hockey gespielt wird, ist das schon ganz schön laut. Haben Sie grundsätzlich Verständnis dafür, dass sich Anwohner gestört fühlen und eine Einschränkung der Wohnqualität beklagen?

Im Grunde ja. Aber die Sache ist sicher subjektiv. Ich kenne auch Leute, die in der Reihenhaussiedlung an der Lohbergenstraße wohnen, und die sagen: Uns stört das überhaupt nicht. Dass es andere gibt, die der Spielbetrieb stört, kann ich aber durchaus nachvollziehen.

Eine andere Belastung ist das Flutlicht.

Also, das Flutlicht hat bis zu dem Abend, an dem wir das Gutachten vorgestellt haben, überhaupt keine Rolle gespielt. An dem Abend bin ich mit einem Paar, das dort wohnt, um den Platz gegangen, und die haben auf das Flutlicht hingewiesen. Da stand ein Mast schief, den haben wir gerichtet. Damals tauchte das Thema zum ersten Mal auf.

Anwohner empfinden es als Belastung, dass das Flutlicht in ihre Räume hineinscheint.

Auch das ist sehr subjektiv. Es gibt da eine Computersimulation und danach werden die Werte eingehalten. Letztlich verhält es sich mit dem Flutlicht wie mit dem Lärm: Den Einen stört es, den Anderen nicht.

Ein weiteres Thema ist der Bolzbetrieb. Anwohner beklagen, dass immer wieder Jugendliche und junge Erwachsene den Platz unerlaubt zum Bolzen nutzen. Hat sich da was verbessert?

Das scheint wellenweise zu laufen. Wir hatten das ganz gut im Griff. So hatten wir die Polizei gebeten, auf entsprechende Beschwerden von Anwohnern zu reagieren. Die haben das dann auch ein paar Mal getan. Ich hatte dann den Eindruck, dass das Problem in den Herbstferien wieder etwas aufgeflammt ist. Jetzt ist es, auch jahreszeitlich bedingt, nicht mehr so schlimm. Im Frühjahr hatten wir den Maschendrahtzaun repariert und Schilder angebracht. Aber so ein Maschendrahtzaun ist natürlich recht leicht zu überwinden.

Wäre das Wegschließen der Tore, wie es die SPD-Fraktion im Rat ins Spiel gebracht hat, eine Lösung?

Das ist nicht so einfach. Die Hockeytore sind sowieso zusammengeschlossen. Und die kleinen Tore, die hin- und hergeschoben werden können, werden auch von den Schulkindern genutzt. Die gehen schon morgens vor dem Unterricht auf den Platz. Deshalb müssten die Betreuungskräfte die Tore um fünf Uhr nachmittags zusammenschließen und morgens um sieben wieder aufschließen. Das ist ziemlich aufwändig. Effektiver wäre natürlich ein höherer Zaun.

Sind eigentlich schon Bußgelder wegen unerlaubter Nutzung des Platzes verhängt worden?

Bußgelder nicht, aber Verwarnungsgelder. Wir reden da über 20 Euro.

Das Bolzen sollte auch im Rahmen des Moderationsverfahren geklärt werden.

Richtig. Da stellt sich die Frage, ob man das Gelände einfriedet und die Bolzgruppen damit ausgrenzt. Übrigens halte ich ein Moderationsverfahren nach wie vor auch dann für sinnvoll, wenn wir das Gerichtsverfahren gewinnen sollten.

Eine Nutzungsordnung gibt es ja bereits.

Ja. Der Rat hat damals, als er beschloss, den Kunstrasenplatz zu bauen, den Rahmen für die Nutzung vorgegeben, bestimmte Zeiten für den Trainings- und Spielbetrieb festgelegt. Diese Zeiten liegen übrigens deutlich hinter den Zeiten, die nach dem schalltechnischen Gutachten möglich sind.

Anwohner beklagen sich aber, dass immer wieder gegen die Nutzungsordnung verstoßen wird.

Ein Problem ist, dass man damals bei bestimmten Regelungen nicht ausreichend an die Praxis gedacht hat. Da wurde zum Beispiel eine Nutzung für Punktspiele von 15 bis 18 Uhr vorgesehen, und dann fing das Spiel um 15 Uhr an und die Leute waren schon um halb drei auf dem Platz, um sich warm zu machen. Darüber hatte man einfach vorher nicht nachgedacht. Wir haben den Vereinen daher gesagt, die Spiele sollen um halb vier anfangen. Das sind so Dinge, die man korrigieren muss. Bei einem moderierten Verfahren würde all so etwas auf den Tisch kommen.

In den vergangenen Wochen hat es erhebliche Verärgerung bei Anwohnern gegeben, einmal weil Hockeyspieler von 08 am Sonntag auf dem Platz gegrillt haben, das andere Mal, weil eine Tanzgruppe des Vereins am Sonntagmorgen eine spontane Tanzeinlage zu lauter Musik zelebrierte. Mancher hatte das Gefühl, dass Sportler gezielt provozieren wollen.

Auch das ist eine subjektive Einschätzung. Ich glaube, dass zeitweise von beiden Seiten provoziert worden ist. Die Sportler haben sich zum Beispiel über das ständige Fotografiertwerden beklagt. Da hat sich offenbar einiges aufgeschaukelt. Und es hat sicher auch Vorfälle gegeben, bei denen man sagen muss: Leute, musste das jetzt sein?! Zum Beispiel, als Hockeyspieler Schlenzen über einen Bierzelttisch geübt haben. Die haben für so etwas eigentlich ein Netz.

Sie halten diese Vorfälle aber eher für einen Ausdruck von Unbedachtheit?

Eigentlich schon. Von vielen, die auf dem Platz spielen und trainieren, das sind ja oft Kinder, kann man nicht erwarten, dass sie die Hintergründe des Konfliktes kennen. Gut, bei den älteren Jugendlichen gibt es vielleicht auch den einen oder anderen, der sich sagt: So, denen zeigen wir es jetzt mal! Aber das sind Ausnahmen. 14jährige Mädchen überlegen sich sicher nicht wenn sie zum Sport gehen, da provoziere ich jetzt mal.

Beklagt wird unter den Anwohnern auch, dass Hockeyspiele sonntags angesetzt werden, obwohl sie auch sonnabends statt finden könnten.

Der Hockeyverband gibt die Spieltage und den Spielbeginn vor. Es gibt Wochenenden, wo am Sonnabend und am Sonntag Spiele stattfinden. Wenn Sie solche Wochenenden haben, haben Sie ein Problem, alles auf einen Tag zu legen. Sie kriegen eigentlich nur vormittags und nachmittags je zwei Spiele hin, weil man auch einkalkulieren muss, dass eine Mannschaft mal eine Viertelstunde zu spät kommt. Der Rat hat aber durchaus erlaubt, dass sonnabends und sonntags Spielbetrieb statt findet.

Wie gesagt: Das sind alles Dinge, die auf den Tisch kommen, wenn eine neue Nutzungsordnung erarbeitet wird. Aber das macht nur Sinn, wenn die Betroffenen dabei sind. Ich habe den Verwaltungsausschuss darum gebeten, das erst mal auszusetzen. Ich betone aber noch einmal: Auch wenn wir den Rechtsstreit gewinnen, brauchen wir dieses Verfahren, weil wir sonst nie Ruhe reinkriegen. Und das wird ein Verfahren sein, an dem ich selbst nicht aktiv beteiligt sein werde.

Wieso das?

Für einige Anwohner bin ich ein rotes Tuch. Da kann ich mich schlecht mit an den Tisch setzen.

Das Klima ist offenbar teilweise vergiftet. Ihnen wird ja vorgeworfen, Sie würden tricksen, seien ein Lobbyist der Sportvereine. Trifft Sie das?

Nein. Es ist ja gar kein Geheimnis, dass ich mit dem Hockeysport eng verbunden bin. Aber das ist oft eher von Vorteil. Wenn ein Vorfall passiert wie zum Beispiel der mit dem Bierzelttisch, dann hab ich einen kurzen Draht zum Hockey-Obmann und kann zu ihm sagen: Mensch, spinnt Ihr eigentlich, was soll denn das?! Ich kann also mit dem Tacheles reden, ohne dass es gleich zu einem Verwaltungsakt wird.

Auf der anderen Seite, wenn ein solcher Vorwurf im Raum steht, das wissen Sie ja auch selbst, ist es ganz schwer, das zu entkräften. Dadurch dass ich mich gut auskenne, kann ich Manches besser einschätzen, etwa was die Gefährlichkeit eines Hockeyballs angeht. Da kann man natürlich schlimme Bilder im Internet herunterladen. Aber das ist nicht die tägliche Praxis. Verletzungen beim Hockey kommen eher selten vor. Ich würde den Bogen aber auch nicht zugunsten der Vereine überspannen. Es ist für mich auch nicht schön, wenn ich zwei bis drei E-Mails mit Beschwerden am Tag bekomme. Da müssen die Vereine auch in die Pflicht genommen werden.

Könnte man nicht durch technische Maßnahmen noch mehr für die Anwohner tun?

Im Prinzip schon. Wenn wir rechtliche Sicherheit haben und wissen, dass sie Vereine drauf bleiben dürfen, dann könnten wir eine ganze Menge mehr zum Schutz der Anwohner tun, dafür Geld in die Hand nehmen. So lange ich aber nicht weiß, ob die Vereine bleiben dürfen, können wir das nicht. Das würde man mir schön um die Ohren hauen, wenn ich jetzt Geld ausgeben würde, das dann für die Katz ist.

Wie wird das Verfahren vor Gericht laufen? Gibt es da eine mündliche Verhandlung?

In solchen Fällen setzt das Gericht für gewöhnlich einen Ortstermin an. Dann guckt es sich sicher das Gutachten an. Und da kommt es halt darauf an: Sagt es, für uns ist alles klar, wir können entscheiden, oder sagt es, wir brauchen noch ein weiteres Gutachten? Im zweiten Fall dauert die Sache natürlich entsprechend länger.

Wann rechnen Sie mit einer Entscheidung des Gerichts?

Im Verlauf des nächsten Jahres. Genauer kann man das derzeit nicht sagen.

Wie sehen Sie die Chancen der Stadt?

Wir gehen davon aus, dass wir Erfolg haben werden, eventuell noch mit gewissen Auflagen. Mir ist natürlich klar, dass die Anwohner ebenfalls davon ausgehen, dass sie Erfolg haben. Wenn Sie im Internet recherchieren, finden Sie aber ganz viele Entscheidungen, die eher für unsere Sichtweise sprechen.

Wird es eine Berufungsmöglichkeit geben?

Eher nicht. Eine Berufung wird nur zugelassen, wenn es sich um eine schwierige Rechtsfrage oder eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung handelt. Das sehe ich hier nicht.

Was bedeutet es für die Stadt, wenn sie verliert?

Das wäre eine schwierige Situation. Also, es gibt jetzt keinen Plan B für den Fall, dass wir unterliegen. Aber wir müssten dann natürlich möglichst schnell gucken, wo die Vereine dann hin sollen. Es gibt übrigens schon länger den Wunsch der Hockeysparte nach einer eigenen Anlage, das ist bisher am Geld gescheitert.

Hätte man nicht früher auf die Anwohner zugehen müssen?

Möglicherweise. Ich bedaure sehr, dass die Anwohner sich entschlossen haben zu klagen statt an dem moderierten Verfahren teilzunehmen. Vielleicht hat man das tatsächlich zu spät angeboten. Die ganze Thematik, Bürgerbeteiligung und so, das hat es in der Stadt lange nicht gegeben. Und es ist gut, dass das jetzt kommt. In dieser Stadt hat man das zu lange vernachlässigt. Wer weiß, wo wir heute stehen würden, wenn man in der ersten Versammlung gesagt hätte: Leute, um das gleich in die richtigen Bahnen zu lenken, holen wir einen neutralen Dritten, der das moderiert und versucht, alle Interessen unter einen Hut zu bekommen. Dann hätte man sich die Klage vielleicht erspart.

Herr Röhse, danke für das Gespräch!

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Der 30 Jahre alte Neonazi Denny R. aus Buchholz ist vom Amtsgericht Harburg wegen seiner Teilnahme an einem Umzug der so genannten „Unsterblichen“ im Dezember 2011 in Eißendorf zu 500 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Nach Auffassung des Gerichts hat R. gegen das Vermummungsverbot und das Uniformierungsverbot verstoßen. Das berichtet die Harburger Rundschau, Bezirksausgabe des Hamburger Abendblattes.

Ex-Soldat Denny R. gilt als eine Führungsfigur der rechten Szene in der Region. Im Juli war er bundesweit in die Schlagzeilen geraten, weil im Zuge einer länderübergreifenden Razzia gegen Neonazis, denen die Bildung einer terroristischen Vereinigung nach „Werwolf“-Muster vorgeworfen wurde, auch seine Wohnung in Buchholz durchsucht worden war. R. soll zu der in Hamburg und Umland verankerten Kameradschaft „Weiße Wölfe Terrorcrew/Hamburger Nationalkollektiv“(WWT/HNK) gehören oder gehört haben (siehe dazu auch den blog-Beitrag https://buchholzblog.wordpress.com/2013/07/18/buchholz-und-die-weisen-wolfe-das-netzwerk-des-denny-reitzenstein/).

Beim Auftritt der Neonazis am Abend des 17. Dezember 2011 in Eißendorf handelte es sich um eine Inszenierung wie es sie auch in anderen Städten gegeben hat. Die mindestens 20 Teilnehmer waren unter der Bezeichnung „Die Unsterblichen“ mit weißen Masken, in der Szene „Totenmasken“ genannt, und Fackeln aufgetreten. Mit dem Aufzug sollte angeblich gegen das Urteil zum so genannten „20-Cent-Mord“ am Harburger Bahnhof demonstriert werden. Wer die Demo organisiert hat, ist bis heute unklar.

Denny R. wurde verurteilt, weil er nach Auffassung des Gerichts zumindest zeitweise bei dem Umzug eine Maske getragen und damit gegen das Vermummungsverbot verstoßen hatte und weil mit der einheitlichen schwarzen Kleidung gegen das Uniformierungsverbot verstoßen wurde. Der schwarz gekleidete Block von im Gleichschritt marschierenden Demonstranten habe an das klassische Bild von Aufmärschen erinnert, wie sie aus der Geschichte bekannt seien. Das Gericht sah darin, wie die Harburger Rundschau berichtet, eine gewollte Assoziation zu den Aufmärschen der SA.

Der Buchholzer hatte vor Gericht bestritten, er habe während des Aufmarsches eine Maske getragen. Er habe Filmaufnahmen gemacht, da wäre eine Maske eher hinderlich gewesen. Das nahm ihm das Gericht nicht ab. Die Geldstrafe hätte auch höher ausfallen können, das Gericht berücksichtige aber, dass R. von Hartz IV lebt. Er sei, so die Harburger Rundschau, im Garten- und Landschaftsbau tätig gewesen, habe aber seinen Arbeitsplatz verloren, als seine Teilnahme an dem Aufzug in Eißendorf bekannt wurde. Der Neonazi bekundete, er wolle Berufung gegen das Urteil einlegen. (kst)

 

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Plakat Fukushima Vortrag 131015-001Über Fukushima wird in der Regel nur noch berichtet, wenn es wieder zu einem Zwischenfall gekommen ist. Ansonsten spielt das Thema zwei Jahre nach der größten Atomkatastrophe der Geschichte kaum noch eine Rolle in den Medien. Ein Grund mehr für den Autor und Fotojournalisten Alexander Neureuter sich in der japanischen Präfektur auf Spurensuche zu begeben. Drei Wochen war er im Mai in Japan. Was er dort gesehen und gehört hat, davon berichtet Neureuter am kommenden Donnerstag in Buchholz, im Kunsttempel, Suerhoperstr. 9 (Beginn 19 Uhr).

Veranstalter sind wie beim ersten Besuch Neureuters im April des Jahres, das Klimaforum Nordheide, Greenpeace Buchholz, der BUND Buchholz und die Friedensgruppe Nordheide. Bei seinem ersten ebenso fesselnden wie beängstigenden Vortrag hatte der Journalist in der Stadbücherei über seinen Aufenthalt in der Sperrzone von Tschernobyl berichtet. Die eindringlichen Fotos und sein detailreichen Erläuterungen ergaben ein genaues Bild von der Lage dort, viele Jahre nach der Atomkatastrophe von 1986.

Im Mai reiste Neureuter rund 4000 Kilometer durch Japan, um die beiden Atomkatastrophen des Landes – die Atombombenabwürfe und die Kernschmelzen in Fukushima – zu begreifen. Er interviewte 87 Menschen, deren Leben sich nach der Atomkatastrophe vor zwei Jahren gravierend verändert hatte und begleitete sie teilweise in ihrem Alltag. Mehr als 17.000 Fotos brachte der Journalist aus Japan mit, von denen er am Donnerstag eine Auswahl zeigen wird.

Bei seiner Recherche kam Neureuter vor allem zu einer Erkenntnis: „In Fukushima läuft seit März 2011 der größte jemals gestartete Freiluftversuch zur Auswirkung radioaktiver Strahlung auf Menschen. 1,6 Millionen Menschen, darunter 300.000 Kinder, leben in der Präfektur von Fukushima in teilweise so stark kontaminierten Gebieten, dass sie Tschernobyl für unbewohnbar erklärt und evakuiert worden wären. Und all das geschieht mit Wissen und Unterstützung der Regierung, der WHO, der IAEA und anderer treibender Kräfte der Atombande.“ (kst)

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