buchholzblog dokumentiert – Presseerklärung von Kristian Stemmler/Rückkehr in Rat und Gruppe

Im folgenden dokumentiert der buchholzblog eine Pressemitteilung von Kristian Stemmler, parteiloses Mitglied im Stadtrat von Buchholz:

Mit einer Erklärung an Bürgermeister Wilfried Geiger hat das parteilose Mitglied im Stadtrat von Buchholz; Kristian Stemmler, das Ruhen seines Mandats zum Beginn des neuen Jahres beendet und ist in die Gruppe mit SPD und Grünen zurückgekehrt. „Die Staatsanwaltschaft Lüneburg hat keinerlei Anhalt für ein strafbares Verhalten erkennen können, also auch keine sexuelle Belästigung oder Nötigung. Damit sehe ich keinen Hinderungsgrund mehr dafür, meine Arbeit im Stadtrat wieder aufzunehmen“, sagte Stemmler.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Wolfgang Niesler, begrüßte Stemmlers Schritt. „Mit dem Beschluss der Staatsanwaltschaft ist auch für uns die Sache erledigt. Wir freuen uns, dass Kristian Stemmler sich wieder der Mehrheitsgruppe anschließt und wollen jetzt mit frischen Kräften Buchholz nach vorn bringen, mit dem Bau des neuen Mühlentunnels, einer strukturellen Sanierung des Haushalts, die auch mittelfristig Bestand hat, und der Gründung einer Wohnungsbaugenossenschaft“, sagte Niesler.

Gegen den Beschluss der Landesschiedskommission der Partei DIE LINKE von Ende Oktober, ihn aus der Partei auszuschließen, hat Stemmler Beschwerde bei der Bundesschiedskommission eingelegt. „Die schriftliche Begründung des Beschlusses ist haarsträubend und kann so nicht stehen bleiben“, sagte er, schloss aber eine Rückkehr ebenso aus wie eine Rückgabe des Mandats: „Das Tischtuch hat die Partei zerschnitten.“

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s