Mobikon gestartet – Beteiligung noch etwas dürftig

Von Kristian Stemmler

Auf geht‛s! Das Mobikon ist gestartet worden. Mit einer fast dreistündigen Auftaktveranstaltung in der Aula der Waldschule ist am Montagabend der Beratungsprozess zum Mobilitätskonzept Buchholz 2025 eröffnet worden, an dessen Ende ein Papier stehen soll, das nachhaltige Lösungen für die Verkehrsprobleme der Stadt enthält. Nach diesem Auftakt habe ich allerdings gewisse Zweifel, wie breit aufgestellt dieser Prozess sein wird und ob es wirklich gelingen kann, fantasievolle und weiterführende Vorschläge zu generieren.

Denn leider waren nicht mehr als gut hundert Buchholzer in die Waldschule gekommen, davon mindestens die Hälfte Angehörige der Verwaltung, des Stadtrats und der Parteien. Dazu kamen viele AktivistInnen, die sich auch sonst engagieren, etwa Vertreter von Umweltverbänden. Für eine Stadt von rund 40.000 Einwohnern halte ich das für zu wenig – gerade wo es um das wichtige Verkehrsthema geht. Ich fürchte, das ist auch ein Ausdruck der vielbeschworenen Politikverdrossenheit oder auch des verbreiteten Desinteresses an Kommunalpolitik, wobei man sich doch gerade dort am ehesten einbringen kann.

Erkennbar war am Montagabend auch, dass der Prozess zum Mobikon entgegen anderslautender Bekundungen politisch vor allem von den Parteien der Ratsmehrheit getragen wird. Während SPD, Grüne und Buchholzer Liste sehr gut vertreten waren, Pirat Arne Ludwig und der Vertreter der Partei DIE LINKE im Stadtrat (also ich) ebenfalls teilnahmen, sah man keinen Abgesandten der FDP. Und von der CDU waren zwar drei Ratsherrn anwesend, aber Fraktionschef Klaus Gütlbauer und sein Stellvertreter, Andreas Eschler, gingen früher, so dass nur noch Georg Kartzig übrig blieb, außerdem lieferte keiner von ihnen einen Wortbeitrag. Es sollte hier ganz offensichtlich signalisiert werden, dass man den Beratungsprozess beobachten, aber nicht direkt daran teilnehmen will.

Sei‛s drum, vielleicht überlegen es sich FDP und CDU ja noch. Und zu den Arbeitsgruppen, die sich jetzt bilden sollen, kommen hoffentlich noch weitere Bürger dazu. Außerdem gibt es noch zwei Wege, auf denen sich eine größere Öffentlichkeit in den Prozess einmischen kann. Zum einen wird in diesen Tagen eine Umfrage bei 5000 Buchholzern nach ihrem Verkehrsverhalten gestartet, deren Ergebnisse einfließen werden. Zum anderen gibt es schon seit einigen Wochen die Plattform buchholz-mobil.de, auf der bereits fleißig über die Verkehrsprobleme der Stadt diskutiert wird. Die dort geäußerten Vorschlage, das wurde in der Waldschule mehrfach bekräftigt, werden in die Mobikon-Beratungen eingebracht werden.

Bürgermeister Wilfried Geiger sagte in seiner Begrüßungsansprache, er hoffe doch sehr, dass der Beratungsprozess zum Mobikon ähnlich konkret und realistisch verlaufe wie der zum Klimaschutzkonzept. Er wünsche sich eine „hohe Transparenz“, eine „ganzheitliche Betrachtung der Mobilität“ und ein „offenes Gespräch“, das alle Verkehrsarten gleichberechtigt behandele.

Durchs Programm führte frisch und munter Mone Böcker vom Hamburger Büro raum + prozess, das die Durchführung der Mobikon-Beratungen übernommen hat. Den Input zur Veranstaltung lieferten Prof. Wolfgang Haller und Tim Gerstenberger vom Ingenieursbüro SHP aus Hannover, das bereits mehrfach für die Stadt tätig war. Haller bekundete, Sinn des Beratungsprozesses sei es, „dauerhaft tragfähige Konzepte“ zu liefern, die nach Möglichkeit auch über 2025 Bestand hätten. Er lieferte einige grundlegende Zahlen zum Verkehrsverhalten im Lande.

60 Prozent der Wege würden mit dem Auto zurückgelegt, 23 Prozent zu Fuß, neun Prozent per Rad und acht mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Dass der hohe Anteil des Kfz-Verkehrs relativ leicht zu reduzieren wird, zeigte der Hinweis auf den Zweck der Fahrten mit dem Auto. Etwa die Hälfte aller Fahrten, die zurückgelegt werden, sind kürzer als fünf Kilometer, könnten also ebenso gut mit dem Rad absolviert werden. Rund 53 Prozent aller Wege werden zum Zwecke des Einkaufens oder aus Gründen freizeitlicher Beschäftigung zurückgelegt. Haller wies darauf hin, dass der Autoverkehr in den Städten insgesamt in den letzten Jahren rückläufig sei.

Ein großes Lob spendete Haller dem Buchholz Bus. Binnen kurzer Zeit die Zahl der Kunden auf rund 1,8 Millionen im Jahr zu steigern, das sei eine Leistung. Dem schloss sich sein Kollege Gerstenberger an. Der Buchholz Bus sei „ein gutes Konzept“, der Treffpunkt funktioniere gut, sei zudem auch eine soziale Schnittstelle. Eine Maßnahme, über die nachzudenken sei, das sei eine Verknüpfung von Treffpunkt, Busbahnhof und Bahnhof. Mit einem Foto der Neuen Straße illustrierte der Verkehrsplaner, welchen Raum das Auto einnimmt. Mit Fahrbahn und Parkstreifen an beiden Seiten sei etwa 80 Prozent der gesamten Straßenfläche dem Kfz vorbehalten. Bei den Beratungen zum Mobikon werde es sicher auch um das Thema Ostring gehen, so Gerstenberger – so ziemlich die einzige Gelegenheit, bei der der Ostring an diesem Abend explizit erwähnt wurde.

Nach den Impulsreferaten der Planer konnten sich in einer ausführlichen Runde die Besucher einbringen, gefragt war nach den Verkehrsproblemen in Buchholz, nach Lösungsvorschlägen und nach Visionen. Mone Böcker ging mit dem Mikrofon von einem zum anderen, die Beiträge wurden in Kurzform auf Pappschilder notiert und an eine Stellwand geheftet. Insgesamt bewegten sich die Beiträge auf einem guten Niveau, einige Bürger gingen allerdings schon zu sehr ins Detail, so dass sich Mone Böcker bemüßigt fühlte, sie mit der launigen Bemerkung auszubremsen: „Es müssen nicht alle Straßen schon genannt werden.“

Erwartungsgemäß betraf ein Großteil der Wortmeldungen den Autoverkehr. „Shared Space“ und eine autofreie Innenstadt, das waren zum Beispiel zwei vielversprechende Ansätze (wobei der zweite Vorschlag von mir war). Interessanterweise kamen von Vertretern der Verwaltung zu dem Thema durchaus positive Signale. Die neue Stadtbaudezernentin Doris Grondke konzedierte, dass die Innenstadt stark vom Auto dominiert sei und da Handlungsbedarf bestehe, wobei die Interessen des Einzelhandels berücksichtigt werden müssten.

 

Peter Loginowski, Leiter der Stadtplanung im Rathaus, befand, dass „das Auto sehr viel erschlägt“, wie man an der Aufnahme von der Neuen Straße gesehen habe. Um die Aufenthaltsqualität im Zentrum zu verbessern, müssen man da was tun. Und Bürgermeister Wilfried Geiger erklärte, er könne sich eine Verlängerung der Fußgängerzone vorstellen. Eine Option sei, die Poststraße dicht zu machen und damit auch den Parksuchverkehr vom Caspers Hoff zu unterbinden.

Natürlich ging es auch um die problematische Nord-Süd-Verbindung, sprich: die Staus auf Hamburger Straße und Kirchenstraße. Ein Bürger konstatierte, Buchholz brauche den Ostring und den Mühlentunnel, beides in abgespeckter Form. Ein anderer Bürger verwies darauf, dass auch die Ost-West-Verbindung, also Bendestorfer Straße-Schützenstraße nicht unproblematisch sei. Martin Dieckmann von der Buchholzer Liste forderte, den Mühlentunnel so schnell wie möglich zu bauen und da nicht aufs Mobilitätskonzept zu warten.

Viele Beiträge betrafen auch das Fahrrad und den ÖPNV. Grünen-Fraktionschef Joachim Zinnecker etwa bemängelte, Buchholz habe „kein durchgängig fahrradfreundliches Klima“ vorzuweisen, auch wenn die Stadt zweimal als fahrradfreundlichste Kommune ausgezeichnet worden sei. Weitere Forderungen waren beispielsweise die Installation einer Fahrradstation am Bahnhof, die Einrichtung einer vierten Buslinie von Buchholz nach Jesteburg und die Umstrukturierung der HVV-Tarifzonen, die Buchholz klar benachteiligen.

Der nächste Schritt im Mobikon-Prozess soll die Arbeit an runden Tischen bzw. in Arbeitsgruppen sein, in denen jeweils die wichtigsten Themenbereiche behandelt werden. Zuvor wird das Verkehrsverhalten der Buchholzer erfasst. 5000 zufällig ausgewählte BürgerInnen haben bereits Post bekommen, sie sollen für einen Stichtag, den 16. Oktober, genau angeben, welche Wege sie zurückgelegt haben und mit welchem Verkehrsmittel. Laut „Harburger Rundschau“ rechnet SHP mit einem Rücklauf von etwa 20 Prozent.

Bleibt zu hoffen, dass sich noch mehr Buchholzer in den laufenden Beratungsprozess einschalten. Denn, wie Moderatorin Mone Böcker so richtig feststellte: Die Expertinnen und Experten fürs Thema Mobilität in der Stadt sind die Buchholzer selbst!

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